Am Abend des 16.05.2025 fand die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Hamburg-Harburg im Landhaus Jägerhof in Hausbruch statt – ein zentrales Gremium unserer innerparteilichen Demokratie, das in dieser Sitzung von einer lebhaften Debattenkultur, wichtigen politischen Impulsen und auch organisatorischen Herausforderungen geprägt war. Dieses Mal waren gleich drei besondere Gäste anwesend, die wichtige Positionen innerhalb der SPD bekleiden.
Die Sitzung wurde um 18:30 Uhr vom Präsidium, bestehend aus den Beisitzenden des Kreisvorstands Holger Lange und Eftichia Olowson-Saviolaki sowie dem stellvertretenden Distriktsvorsitzenden der SPD Harburg-Ost Frank Wiesner, eingeleitet. Die Mandatsprüfung übernahm zuverlässig und gewissenhaft unser Kreisgeschäftsführer Dr. Maximilian Blaeser und eröffnet wurde die KDV mit herzlichen Worten von unserer Kreisvorsitzenden und Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss, die auf die intensiven Wochen und die Bedeutung des parteipolitischen Engagements auf Kreis- und Landesebene einging.
Zu den besonderen Gästen des Abends zählten unser Bundestagsabgeordneter Metin Hakverdi, der zur aktuellen Bundespolitik sowie zum Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD sprach, der Landesvorsitzende der SPD Hamburg Dr. Nils G. Weiland, der den Koalitionsvertrag der fortbestehenden Hamburger Landesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorstellte, und der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Frank Richter, der ausführlich zu den politischen Entwicklungen im Bezirk berichtete. Metin sprach offen über die gescheiterte erste Abstimmung im Bundestag zur Wahl des Bundeskanzlers. Friedrich Merz (CDU) scheiterte im ersten Wahlgang zu Wahl des Bundeskanzlers, da er nur knapp die absolute Mehrheit verfehlte. Dies war ein Unikum in der Geschichte der Bundesrepublik und führte zu aufgeregten Diskussionen am 06.05., da dies noch nie zuvor vorgekommen war. In Folge wurde Merz bei einem zweiten Wahlgang dann doch zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
Ein besonderer Moment war der Dank des Kreisvorstands an Birgit Rajski, Beisitzerin im Kreisvorstand und Medienbeauftragte des Kreises, für ihre herausragende Unterstützung im Bürgerschaftswahlkampf. Dr. Sven Hey, stellvertretender Kreisvorsitzender und Bezirksabgeordneter, überreichte ihr im Namen aller Genoss*innen einen Blumenstrauß und ein Präsent als Ausdruck der Wertschätzung. Birgit zeigte sich gerührt und bedankte sich freudig für entgegengebrachte Geste.
Ehrlicherweise thematisierte Frank Richter offen und transparent die schwierige, aber notwendige Entscheidung über den Ausschluss der SPD-Bezirksabgeordneten Benizar Gündoğdu, Mehmet Kizil, Markus Sass, Arne Thomsen und Dennis Wacker aus der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Harburg. Die Hintergründe wurden deutlich benannt und offen zur Diskussion gestellt. Details dazu findest Du hier. Sein Stellvertreter in der Bezirksfraktion Klaus Fehling unterstützte die Entscheidung, die von der gesamten Fraktion gefällt wurde und wies darauf hin, dass die Arbeit nun wieder vorangehen würde.
Ein bedeutender Tagesordnungspunkt – die Abstimmung über den Koalitionsvertrag der angestrebten neuen Bezirksregierung aus SPD, Grüne und Linke – konnte nicht erfolgen, da durch den Verlust von fünf SPD-Mandaten die rechnerische Mehrheit für eine stabile Koalition nicht mehr gegeben war. Diese Entwicklung warf zentrale Fragen zur weiteren strategischen Ausrichtung im Bezirk auf, weshalb alle Fraktionen in er Harburger Bezirksversammlung nun zu neuen Sondierungsgesprächen aufgefordert sind.
Die KDV begann mit 43 von 80 stimmberechtigten Delegierten doch nach ca. vier Stunden musste die Versammlung beendet werden, da mit nur noch 36 anwesenden Delegierten keine Beschlussfähigkeit mehr gegeben war – für Beschlüsse wären mindestens 41 Delegierte notwendig gewesen. Somit konnten die zuvor eingereichten Anträge aus den Distrikten und Arbeitsgemeinschaften nicht mehr behandelt werden und wurden ordnungsgemäß auf die nächste KDV vertagt. Solche Situationen sind zwar ungewöhnlich, können in lebendigen demokratischen Strukturen aber gelegentlich vorkommen. Da es bereits Nacht geworden war, begrüßten alle Anwesenden die Vertagung und machten sich nach getaner Arbeit auf dem Heinweg.
„Unsere KDV hat unseren Delegierten die Möglichkeit geboten, Einzelheiten aus den Koalitionsverträgen in Bund und Land aus erster Hand zu erfahren und ihre Nachfragen kompetent und ausführlich beantwortet zu bekommen“, teilte Kreisvorsitzende Claudia Loss mit.
Trotz ausstehender Abstimmungen war die KDV geprägt von politischer Ernsthaftigkeit, Solidarität und Diskussionsfreude – ein Spiegelbild unserer demokratischen und offenen Parteikultur. Möchtest auch Du an unseren Diskussionen teilnehmen? Dann komme gern bei uns vorbei. Du findest all unsere Termine auf unserer Website.
