Aktuelles

Harburg.Zukunft.Mitgestalten. – Harburger SPD beschließt ihr Wahlprogramm

HARBURG – Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 1. März 2019 im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Neugraben (BGZ) ihr Wahlprogramm für die kommende Bezirksversammlungswahl am 26. Mai 2019 einstimmig beschlossen.

Das Programm mit dem Titel „Harburg.Zukunft.Mitgestalten.“ gliedert sich in die drei Kapitel „Unser Haus Harburg – Zusammenleben in Vielfalt“, „Innovations- und Gründerstadt“ und „Stadt und Mobilität“. Hierin beschreiben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, wie sie die Entwicklung Harburgs in den nächsten Jahren im Zeichen des weiteren Bevölkerungswachstums Hamburgs gemeinsam mit den Harburgerinnen und Harburgern gestalten wollen.

Der Inhalt des Wahlprogramms war in einem einjährigen Diskussionsprozess erarbeitet worden, der im Oktober 2017 seinen Anfang genommen hatte. Etwa 100 der rund 890 Genossinnen und Genossen beteiligten sich im Laufe dieses Jahres an den einzelnen Arbeitsgruppen, die die Grundlagen für das Wahlprogramm legten.

Harburger SPD hat ihre Bezirksliste aufgestellt

HARBURG – Die besondere Vertreterversammlung der Harburger SPD hat am 23. Februar 2019 im Stadtteilzentrum „Feuervogel“ ihre Bezirksliste für die kommende Bezirksversammlungswahl am 26. Mai 2019 aufgestellt. Zu ihrem Spitzenkandidaten wählte die Vertreterversammlung dabei den SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter. Der 54-jährige Rechtsanwalt erhielt 89,5% der abgegebenen Stimmen. Er ist bereits Mitglied der Bezirksversammlung und ist dort Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses.

Ihm folgt auf Platz 2 der Bezirksliste die 23-jährige Psychologiestudentin Natalia Sahling aus Hausbruch. Sahling war erst vor zwei Jahren für den schwer erkrankten Vorsitzenden der Bezirksversammlung Manfred Schulz nachgerückt, hatte sich aber in kurzer Zeit so gut eingearbeitet, dass sie seit letztem Jahr stellvertretende Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses ist.

Auf den weiteren Plätzen der Bezirksliste folgen Dr. Rainer Laugwitz (64) aus Harburg-Mitte, Monika Hellmeyer (38) aus Heimfeld, Meik Brand (44) aus Neugraben-Fischbek, Benizar Gündogdu (24) aus Wilstorf und Sami Musa (35) aus Eißendorf.

Insgesamt zieht die SPD auf ihrer Bezirksliste mit 38 Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkampf. Hierunter befinden sich u.a. auf weiter hinten liegenden Plätzen auch der Fraktionsvorsitzende der SPD Jürgen Heimath (73), die Vorsitzende der Bezirksversammlung Harburg, Birgit Rajski (52) aus Marmstorf und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Claudia Loss (46) aus Heimfeld, die aber alle als Spitzenkandidatinnen und -kandidaten auf ihrer jeweiligen Wahlkreisliste kandidieren.

Politische Bildung und Medienkompetenz schützen unsere Kinder vor rechtsextremistischer Manipulation

Der Arbeitskreis Rechtsextremismus und Rassismus der SPD Harburg hatte am 27. Februar den Pressesprecher Marco Haase vom Landesamtes für Verfassungsschutz zu Gast, der über die Aufgabenbereiche des Verfassungsschutzes informierte und Zahlen und Fakten zum Rechtsextremismus präsentierte. Dabei machte erdeutlich, dass extremistische Gruppen, egal welchen Lagers, sich heute viel besser darin verstehen, sich selbst effektiv zu organisieren als noch vor einigen Jahren. Am Beispiel der Identitären Bewegung Deutschland (IBD), einer rechtsextremistischen Gruppierung, die seit 2016 vom Verfassungsschutz auch in Hamburg beobachtet wird und zwischenzeitlich auch als "Hipster-Nazis" bekannt ist (so die Bergedorfer Zeitung vom 21.02.2019, Seite 1), führte er vor Augen, mit welchen Mitteln rechte Gruppen heute arbeiten, und dass hier schon lange ein Wandel stattgefunden hat, mit dem sich auch der Verfassungsschutz beschäftigt. Wie ein wirtschaftlich orientiertes Unternehmen nutzen solche Gruppierungen die Möglichkeiten von Social Media Plattformen und deren Mechanik auf professionellem Niveau. Die perfide Neigung solcher Gruppen, in ihrer Außenwirkung im Ersteindruck nicht als rechtsradikal oder gar rechtsextrem zu erscheinen führt zu einem hohen Risiko, solchen Gruppen sprichwörtlich auf den Leim zu gehen und damit auch in den Beobachtungsbereich des Verfassungsschutzes zu geraten. Oksan Karakus, Leiterin des Arbeitskreises, dazu: "Die Informationen des Pressesprechers des Landesamtes für Verfassungsschutz in Hamburg haben uns diese Zusammenhänge sehr gut vor Augen geführt. Wir waren zwar grundsätzlich im Bilde, wie solche Gruppen arbeiten. Aber Herr Haase hat mit seinem Beitrag dazu beigetragen, den Umfang der Auswirkungen insbesondere auf unsere Kinder und Jugendlichen vollends zu verstehen." Auch das Mitglied Christoph Holzer, der sich selbst als ITler immer noch wachsam im Internet bewegt, zeigt sich besorgt über die manipulativen Strategien der IDB: "Unsere Kinder und Jugendlichen benötigen dringend das Handwerkszeug zu erkennen, wann es sich um eine solche extremistische Gruppierung handelt, woran heute selbst vermeintlich aufgeklärte Erwachsene teilweise scheitern. Sie benötigen dementsprechend eine gute politische Bildung und Medienkompetenz." Der Arbeitskreis ruft Eltern und Schulen dazu auf, das Angebot des Verfassungsschutzes in Hamburg wahrzunehmen und diesen für eine Informationsveranstaltung einzuladen und die wertvollen Grundlagen und Details dieser Thematik in ihren Unterricht zu integrieren. Dies ist ein guter Weg von vielen, um unsere Kinder und Jugendlichen vor Rechtsextremisten zu schützen.

Bewegende Lesung auf dem roten Sessel

Der Versammlungssaal im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg war bis auf den letzten Platz besetzt. Ganz offensichtlich lag das am Thema der Veranstaltung, die am Mittwoch, dem 28. November, im Rahmen der Reihe „Der rote Sessel“ stattfand.

„Vom Maurergesellen zum Parlamentspräsidenten – dann kamen die Nazis“ unter diesen Titel hat die Harburgerin Heidi Leuteritz die Geschichte ihrer Familie und speziell ihres Vaters gestellt. Max Leuteritz war von 1919 bis 1933 sozialdemokratischer Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft, zwischen 1928 bis 1931 deren Präsident. Während der NS-Diktatur saß er 1933 für zwölf Tage in Untersuchungshaft, 1944 war er einen Monat lang KZ Fuhlsbüttel im interniert. „Frau Leuteritz hat ihre Familiengeschichte selbst recherchiert und in einem beeindruckenden Text zu Papier gebracht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Ich denke, ich kann für alle Anwesenden bei der Veranstaltung sprechen, wenn ich sage, dass es eine bewegende Lesung war, für die wir Frau Leuteritz großen Dank sagen. Ich wünsche mir, dass sie noch viele weitere Gelegenheiten haben wird, diese Erinnerungen zu Gehör zu bringen und so dem Vergessen entgegenzutreten.“

Menschen-Lichterkette 15. Dezember 18-19 Uhr Harburger Ring

Menschen-Lichterkette für Toleranz, gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus
Gemeinsam wollen wir für eine vielfältige und offene, demokratische Gemeinschaft einstehen.

Es geht ein Jahr geht zu Ende, in dem Bürgerinnen und Bürger dieses Landes aufgrund Ihrer Herkunft Diskriminierung erfahren haben, diffamiert, angegriffen oder verfolgt wurden. So wurde im April ein Kippa-Träger in Berlin auf offener Straße mit einem Gürtel geschlagen. Der Fußballprofi Mesut Özil löste im Sommer eine Debatte über Rassismus aus, nachdem er seinen Rücktritt aus der Nationalmannschaft verkündet hatte. Unter dem Hashtag #MeTwo schilderten daraufhin Tausende, wie ihnen selbst schon Rassismus widerfahren ist. Vor unserer Haustür, in Harburg, kam es in diesem Sommer zu einer Serie antisemitischer Schmierereien. Ende August schließlich kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz nach einem Messerangriff dreier Asylbewerber am Rande des Chemnitzer Stadtfestes, bei dem ein Mann tödlich und zwei weitere schwer verletzt wurden. In der Folge riefen Rechte und rechtsextreme Gruppen aufgrund des Migrationshintergrundes der mutmaßlichen Täter zu Demonstrationen auf und Bilder von gewalttägigen Auseinandersetzungen gingen um die Welt und erinnerten an Ausschreitungen in Heidenau vor drei Jahren. Damals hatte ein wütender Mob in der Kleinstadt nahe Dresden einen Baumarkt belagert, in dem Geflüchtete untergebracht werden sollten und sich an zwei Abenden eine Straßenschlacht mit der Polizei geliefert. Die Bilder erinnerten auch an die massivsten rassistisch motivierten Ausschreitungen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges 1991 in Hoyerswerda und 1992 in Rostock-Lichtenhagen. Anfang November wird schließlich eine Moderatorin mit indisch-deutschen Wurzeln auf Twitter als „vollkommen vermischt, vermanscht und verkötert“ diffamiert. Twitter lehnte daraufhin die Sperrung des Nutzers ab, weil angeblich "kein Verstoß gegen die Twitter-Regeln" festgestellt werden konnte.

SPD will Wohnheim Helmsweg ausschließlich für Azubis nutzen

HARBURG – Die Harburger SPD-Bezirksfraktion hat sich auf ihrer Sitzung am 22.11.2018 einstimmig dafür ausgesprochen, dass die 192 Wohnheimplätze des gerade in der Umsetzung befindlichen Wohnheims am Helmsweg, bei dem in der kommenden Woche Grundsteinlegung sein wird, ausschließlich für die Wohnzwecke von Auszubildenden genutzt werden. Soweit der mit dem Vorhabenträger und Eigentümer geschlossene städtebauliche Vertrag eine gemischte Nutzung mit überwiegender Belegung mit Studierenden vorsieht, soll dieser entsprechend geändert werden.

Die Verwaltung hatte im Stadtplanungsausschuss am 19.11.2018 von einem Dissens hinsichtlich der Nutzung des Wohnheims am Helmsweg berichtet. Im städtebaulichen Vertrag sei geregelt, dass eine gemischte Nutzung des Objekts für Azubis und Studierende mit überwiegender Nutzung für Studierende erfolgen soll. Der Eigentümer habe aber mit der Hamburger Stiftung Azubiwerk einen Betreiber, der ausschließlich die Unterbringung von Auszubildenden vorsehe. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath erklärt: “Es wäre fatal, wenn man jetzt beginnen würde, die Bedarfe von Studierenden und Auszubildenden gegeneinander auszuspielen. Sowohl auswärtige Studierende als auch auswärtige Auszubildende brauchen Möglichkeiten, kostengünstig zu wohnen. In diesem Fall war das Azubiwerk dankenswerterweise als Betreiber eingesprungen, nachdem andere Betreiber für ein Wohnheim nicht dazu bereit waren. Es war von Anfang an klar, dass das Azubiwerk seinem Stiftungszweck nach Auszubildende unterbringen wird. Da zumindest ein Teil der Auszubildenden minderjährig sein wird, umfasst das Angebot des Azubiwerks auch soziale Betreuungsangebote, die für Studierende nicht erforderlich sind. Außerdem haben Erfahrungen gezeigt, dass es sich bei Auszubildenden und Studierenden um unterschiedliche Zielgruppen mit unterschiedlichen Bedürfnissen handelt.“

Lesung auf dem Roten Sessel: Vom Maurergesellen zum Parlamentspräsidenten – dann kamen die Nazis

Seit 1998 finden alljährlich um den 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938, die Harburger Gedenktage statt. Ins Leben gerufen wurden sie von der Initiative Gedenken in Harburg , die die Gedenktage seit nunmehr 20 Jahren organisiert und sich zum Ziel gesetzt hat, die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten. Dabei geht es nicht nur darum, das geschehene Unrecht aufzeigen, sondern auch der Harburger Opfer des NS-Regimes gedenken und aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.

Auch in diesem Jahr ist den ehrenamtlich in der Initiative Tätigen gelungen, ein vielfältiges und umfangreiches Veranstaltungsprogramm zusammenzustellen. Die SPD Harburg beteiligt sich mit ihrer Veranstaltung „Der rote Sessel“. Im November wird die Harburgerin Heidi Leuteritz aus den Lebenserinnerungen ihres Vaters lesen, der 1928 bis 1931 Präsident der Hamburgischen Bürgerschaft war.

Die Erinnerungen Max Leuteritz‘ stehen unter der Überschrift „Vom Maurergesellen zum Parlamentspräsidenten – dann kamen die Nazis“. Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 27. November im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 19:00 Uhr (Einlass 18 Uhr) . Der Eintritt ist frei.

SPD Harburg beschäftigt sich mit Zukunftsfragen

Unter dem Stichwort “#SPDerneuern” hatte die SPD Harburg bei ihren rund 900 Mitgliedern im Oktober eine Umfrage zu den Zukunftsfragen der Partei gestartet und anschließend deren Ergebnisse in einem Workshop ausgewertet. Die Analyse zeigt, dass für die Teilnehmer die Weiterentwicklung der Partei mit der Entwicklung von Lösungen in einem demokratischen Wettstreit zusammengehören, aber auch das Zusammenkommen in der Gruppe und die gemeinsame Arbeit an Inhalten und organisatorischen Abläufen bleibt den Mitgliedern wichtig. “Eine spannende Erkenntnis war, dass bis zu 40% der Umfrageteilnehmer, die bisher nicht aktiv sind, sich vorstellen können, sich zukünftig mehr einzubringen. Da gibt es noch viel Potential”, so Thilo Sander, einer der Initiatoren der Umfrage. Mit-Organisator Meik Brand, wie Thilo Sander Mitglied im Kreisvorstand und Vorsitzender der SPD Neugraben- Fischbek: “Das ehrenamtliche Engagement von Mitgliedern in unserer Gesellschaft hat sich verändert. Es geht weg von sehr langfristig angelegtem Engagement hin zu mehr zeitlich begrenzten Projekten. Ehrenamtliche Organisationen müssen zudem offener und moderner in ihren Beteiligungsformen werden.”

Für fünf primäre Themenbereiche werden jetzt vom Vorstand der Harburger SPD Arbeitsgruppen eingerichtet. Insbesondere zu den Themen Rechtsextremismus/Rassismus, die Veränderung der Arbeitswelt durch zunehmende Digitalisierung, bezahlbarer Wohnraum sowie zu verkehrs- und gesundheitspolitischen Themen werden die Harburger Sozialdemokraten deutlich machen, was erreicht wurde und wie sie sich die Zukunft vorstellen.

Oksan Karakus aus Harburg-Mitte und ebenfalls Mitglied im Kreisvorstand: “ Ich war wenig überrascht, dass bei der Mitgliederumfrage auch das Thema Rechtsextremismus/Rassismus ganz oben auf der Liste der TOP-Themen stand. Gerade geht ein Jahr zu Ende, in dem es zu vielen Ausschreitungen aus rassistischen und rechtsextremen Motiven gekommen war. Wir haben in Harburg eine kulturell vielfältige Gesellschaft, die wir schätzen. Deshalb wollen wir mit Aktionen ein starkes Zeichen für eine offene und tolerante Gesellschaft und gegen die Spaltung der Gesellschaft setzen.”

21.11.: Peter Tschentscher kommt nach Harburg

21. November, 18.30 Uhr

Bürgerzentrum Feuervogel Phoenix, Maretstr. 50

Der Erste Bürgermeister spricht mit den HarburgerInnen darüber, was weiter in unserer Stadt getan werden muss, damit sie weiter wirtschaftlich stark und attraktiv ist und wie wir gut leben und arbeiten können.

Auf dem roten Sessel im Oktober: Frank Richter

Es gibt nicht wenige Menschen, die über verborgene Talente verfügen. Da mag einer virtuos Klavierspielen, tut es aber nur ganz versteckt, wenn keiner zuhört. Ein anderer ist ein begnadeter Tänzer, offenbart sich als solcher aber erst auf der Feier zu seiner Goldenen Hochzeit.Bis vor einigen Jahren gehörte auch der Kreisvorsitzende der Harburger SPD Frank Richter zur Spezies dieser heimlichen Spezialtalente. Seit er allerdings immer mal wieder als Vorleser bei der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ zu hören und zu sehen ist, wissen viele Harburgerinnen und Harburger: Harburgs SPD-Chef hat ein bemerkenswertes schauspielerisches und Vorlesetalent. Wer es nicht glaubt, der hat jetzt Gelegenheit, sich überzeugen zu lassen.Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 24. Oktober, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 19 Uhr; der Eintritt ist frei.