Aktuelles

Harburger SPD Kreisvorstand

Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 21. April 2018 im Landhaus Jägerhof ihren Kreisvorstand für die nächsten 2 Jahre gewählt. Als Kreisvorsitzender wiedergewählt wurde Frank Richter mit einem Ergebnis von 81,8%. Richter bekleidet dieses Amt nun seit 2004. Ebenso wiedergewählt wurden die beiden Stellvertreter Richters, die Bezirksabgeordnete Ronja Schmager aus Marmstorf mit 85% und der Vorsitzende der Eißendorfer SPD und Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech mit 74%. Den geschäftsführenden Vorstand komplettiert der Vorsitzende der SPD Cranz/Neuenfelde/Francop/Moorburg, Sören Schinkel-Schlutt, der mit 89% der Stimmen als Kreiskassierer bestätigt wurde. Daneben wählte die Versammlung weitere 13 Beisitzer für den Kreisvorstand. Gewählt wurden: Bärbel Bartels, der neue Vorsitzende der SPD Neugraben-Fischbek - Meik Brand, Thea Goos, die Juso-Vorsitzende Benizar Gündogdu, die stellvertretende Vorsitzende der SPD Harburg-Mitte Oksan Karakus, Holger Lange, die Heimfelder Bezirksabgeordnete Claudia Loss, die Heimfelder Bezirksabgeordnete Dagmar Overbeck, die Hausbrucher Bezirksabgeordnete Beate Pohlmann, die Vorsitzende der Bezirksversammlung Birgit Rajski, Thilo Sander, der Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der Marmstorfer SPD - Sören Schumacher sowie Frank Wiesner. Eröffnet wurde die Kreisdelegiertenversammlung durch die erst kürzlich neugewählte Landesvorsitzende der Hamburger SPD, Sozialsenatorin Melanie Leonhard aus Marmstorf. Sie betonte in ihrem Grußwort noch einmal, dass der Wechsel an der Landesspitze und an der Spitze des Senats, der durch die Wahl von Olaf Scholz als Bundesfinanzminister und Vizekanzler erforderlich wurde, zwar eine Herausforderung sei, aber auch die Chance beinhalte, die Hamburgerinnen und Hamburger durch neue Personen zu überzeugen, dass die SPD die besseren Antworten für Hamburg habe. Peter Tschentscher sei eine hervorragende Wahl für das Amt des Ersten Bürgermeisters und die Diskussion habe gezeigt, dass derzeit nur die Hamburger SPD personell so gut aufgestellt sei, dass sich die Bürgerinnen oder Bürger sogar mehrere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Spitze der Stadt haben vorstellen können. Mit Blick auf die 2019 anstehenden Bezirksversammlungswahlen verwies Leonhard auf die hervorragende Bilanz der Regierungsjahre unter Olaf Scholz seit 2011, mit der nach einer letzten Umfrage 64% der Hamburgerinnen und Hamburger zufrieden bis sehr zufrieden sind. Die SPD habe auch in Harburg viele Dinge bewegt und in Gang gebracht und deshalb könne auch die Harburger SPD optimistisch und geschlossen in den Wahlkampf im kommenden Jahr gehen. Richter zog ein positives Fazit der Kreisvorstandswahlen: “Ich habe auf dieser Kreisdelegiertenversammlung eine Harburger SPD gesehen, die gemeinsam und geschlossen in die wichtigen nächsten 2 Jahre gehen wird. Die größten Herausforderungen werden sicherlich die Bezirksversammlungswahlen im kommenden Jahr und die Bürgerschaftswahlen im Frühjahr 2020 sein. Wir werden nun mit dem Schwung aus dieser Kreisdelegiertenversammlung den im Herbst letzten Jahres begonnenen Prozess zur Erstellung eines neuen Programms der Harburger SPD weiterführen und im Herbst dieses Jahres zum Abschluss bringen. Das neue Programm soll einen Fokus auf die Entwicklung Harburgs bis 2030 legen und sozialdemokratische Antworten auf anstehende Fragen in Harburg geben.“

Wie sieht es mit der Sportinfrastruktur in Neugraben und Süderelbe wirklich aus?

Frank Richter (Vorsitzender der SPD Harburg) widerspricht Joachim Stoltzenberg (FC Süderelbe).

„Wer den Grandplatz Schutzhütte als Beleg für fehlende oder marode Sportinfrastruktur in Neugraben heranzieht, macht er es sich zu einfach“, meint der Fachsprecher der SPD im Stadtplanungsausschuss Frank Richter.

„Durch eine einfache Einsicht in die öffentlich einsehbaren Belegungspläne der Hamburger Sportanlagen lässt sich für jedermann feststellen, dass der alte Sportplatz Schutzhütte – im Übrigen seit Jahren – nicht mehr in der öffentlichen Belegung durch das Bezirksamt ist. Der Sportplatz wird lediglich noch von Freizeitgruppen und als Bolzplatz der benachbarten Freiluftschule Neugraben genutzt, da eine Sanierung des abgelegenen Platzes unverhältnismäßig wäre.

“Diesen Sportplatz als Beleg für dramatische Mängel in der Sportinfrastruktur heranzuziehen, sei unseriös, so Richter.

Tatsächlich gibt es in den beiden Stadtteilen Hausbruch und Neugraben-Fischbek derzeit vier Sportanlagen für die drei Sportvereine, die in den beiden Stadtteilen Fußball im Sportangebot haben. Bei zwei Sportplätzen handelt es sich um Rasenplätze. Die beiden anderen Anlagen – Kiesbarg und Jägerhof – verfügen insgesamt über drei Großspielfelder mit Kunstrasen und ein Großspielfeld als Tennenplatz. Auf dem Sportplatz Kiesbarg befindet sich außerdem ein Kleinspielfeld mit Kunstrasenbelag, der mit umfangreichen öffentlichen Mitteln gebaut wurde. Dem FC Süderelbe war vor dem Bau des kleinen Kunstrasensportfeldes am Kiesbarg auch der Platz an der Schutzhütte angeboten worden. Der Verein hatte dies seinerzeit jedoch mit der Begründung abgelehnt, die Entfernung zum Platz könne man Kindern und Jugendlichen nicht zumuten, so dass im Anschluss mit dem Bau des Kleinfeldes eine andere Lösung gefunden wurde. Für die Zukunft ist ein DIN-gerechter Sportplatz im Neubaugebiet Fischbeker Reethen mit Umkleidekabinen und Duschen für den Trainings- und Wettkampfbetrieb geplant.

Koalitionsverhandlungen - Einladung zur Kreisvollversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Koalitionsverhandler in Berlin haben den Zeitrahmen eng gesteckt - bereits an diesem Wochenende sollen die Verhandlungen beendet sein. Abschließend werden unsere Mitglieder in einem Mitgliederentscheid über eine erneute Regierungsbeteiligung der SPD abstimmen.

Über das Ergebnis der laufenden Verhandlungen wollen wir in Harburg am 12. Februar in einer Mitgliedervollversammlung diskutieren. Insbesondere wird dabei auch das vom Bundesparteitag in Fragen der Flüchtlingspolitik, der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik geforderte deutlichere Profil im Lichte der Diskussion stehen.

Metin Hakverdi und ich leiten in die Versammlung mit einem kurzen Bericht zum Sachstand ein, danach seid Ihr - die Harburger Mitglieder - herzlich eingeladen, alle Fragen zum Verhandlungsergebnis und zum anschließenden Mitgliederentscheid zu stellen und zu diskutieren.
Wir freuen uns über eine offene, rege und faire Diskussion an diesem Abend.

Herzliche Grüße

Frank Richter, Vorsitzender SPD Kreis Harburg
Metin Hakverdi, MdB

Stadtraum & Mobilität – Arbeitsgruppe der SPD Harburg

Stadtraum & Mobilität, so heißt eine Arbeitsgruppe der SPD Harburg, die sich in den nächsten Monaten aktiv am neuen Programm der SPD für Harburg beteiligt.

„Gut 10 Jahre trug das bestehende SPD Programm „Harburg ist Zukunft“ jetzt ist es Zeit für etwas Neues“ , sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Viel hat sich Verändert. Vor 10 Jahren hatte noch keiner von uns ein Smartphone. An autonomes Fahren oder Smarthomes hat noch keiner gedacht.“ Schumacher moderiert die Gruppe Gemeinsam mit der Jusos Vorsitzenden Benizar Gündogdu.

Das neue Programm gestalten die Mitglieder der SPD in drei Arbeitsgruppen. Die SPD ist die Partei in Harburg, die eine Vorstellung mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickeln will, wie das Leben in der nächsten Dekade aussehen wird.

Am Dienstag, d. 23. Januar, startete die Arbeitsgruppe mit einem Auftakttreffen und einigige sich auf ihre Arbeitsweise. Die nächsten Monate werden spannend!

Wer mitmachen möchte kann sich per E-Mail an die SPD Harburg wenden. harburg(at)spd-hamburg.de

SPD Harburg empfängt neue Mitglieder

Die positive Mitgliederentwicklung im vergangenen Jahr hat auch in Harburg zu einem deutlichen Mitgliederzuwachs geführt. Menschen mit Interesse politisch was zu bewegen, die neue Erfahrungen machen wollen oder einfach Freude daran haben, sich mit anderen SPD-Mitgliedern regelmäßig zu treffen.

Mit dem Schritt in die Partei sind oft auch viele Fragen verbunden: Wer sind meine AnsprechpartnerInnen? Wo und wie erfahre ich von Veranstaltungen? Welche Möglichkeiten einer aktiven Parteimitgliedschaft gibt es bzw. wie kann ich mich aktiv in das Parteileben einbringen?

Alle neuen Mitglieder sind herzlich willkommen auf unserer Veranstaltung am 17. Februar, auf der Frank Richter und Ronja Schmager den Einstieg in das abwechslungsreiche Parteileben und die vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten aufzeigen. Eine tolle Gelegenheit, andere Neumitglieder und "alte Hasen" kennenzulernen und sich zu vernetzen.

TU Hamburg auf Wachstumskurs

Für das weitere Wachstum der Technischen Universität Hamburg hat der Senat seine Pläne vorgestellt. In einer ersten Phase von 2018 bis 2022 sollen zusätzlich zum Grundbudget 19 Millionen Euro investiert werden. Profitieren sollen Forschung und Lehre gleichermaßen. Ein Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Stärkung der Ingenieurausbildung. Schrittweise sollen mehr Professorinnen und Professoren eingestellt und die Zahl der Studierenden auf bis zu 10.000 gesteigert werden.

Bereits im Mai 2017 hatte die Bürgerschaft auf Initiative von SPD und Grünen ein klares Bekenntnis für das weitere Wachstum der TU Hamburg abgegeben. Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die TU Hamburg liegt uns sehr am Herzen. Sie ist ein wesentlicher Motor für innovative Forschung und damit ein Zukunftsprojekt in dieser Stadt. Mit unserer Bürgerschaftsinitiative im vergangenen Jahr hatten wir deshalb den Wachstumskurs der TU Hamburg auch noch einmal ausdrücklich unterstützt.

Mit dem jetzt vorliegenden Konzept wird sichergestellt, dass die geplanten inhaltlichen, strukturellen und personellen Weiterentwicklungen professionell und bedarfsorientiert umgesetzt werden können. Gerade die TU Hamburg steht für einen direkten Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis, davon profitiert unsere Stadt als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort gleichermaßen. Durch einen nachhaltigen Wachstumskurs und verstärkte Kooperationen mit Akteuren aus Wissenschaft und Forschung in Hamburg und der Metropolregion kann die TU als führende Technische Universität im Norden weiter etabliert werden. Bei der Beschreitung dieses Weges kann das Präsidium auf Rückenwind auch aus unserer Fraktion zählen."

Am Tag der offenen Tür geht für die katholischen Schulen in Harburg die Tür zu

Am Tag der offenen Tür geht für die katholischen Schulen in Harburg die Tür zu
(Pressemeldung der SPD Bezirksfraktion Harburg)

Eigentlich wollten sie heute ihren Tag der offenen Tür durchführen, doch auf der Internetseite des Niels-Stensen-Gymnasiums steht in großer roter Schrift „entfällt!!!“. Und zur Anmeldewoche steht ebenso markant „findet nicht statt!!!“. Heute verkündet das Erzbistum Hamburg das Aus für mehrere der bisher 21 Schulstandorte in Hamburg.

In einer Pressekonferenz wurden die Schulen benannt, die von der Schließung betroffen sind. Bei fünf Schulen ist das unausweichlich und bei drei Schulen soll noch nach Lösungen für eine Weiterführung gesucht werden.

Die roten Ausrufungszeichen lassen einen erahnen, was das für ein Schock für die Betroffenen sein muss. Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrer sind fassungslos.

Gerade für Harburg ist das ein besonders starker Einschnitt in das Schulsystem in freier Trägerschaft. Schon in der jetzt anlaufenden Anmelderunde werden keine Schüler mehr am Niels-Stensen-Gymnasium aufgenommen. Das Erzbistum will und kann sich wohl keine drei Gymnasien in Hamburg mehr leisten. An der Katholischen Schule Neugraben werden bereits keine fünften und sechsten Klassen mehr geführt und die Schüler des Grundschulzweigs müssen sich beim Übergang auf weiterführende Schulen umorientieren.

Der Grundschulzweig in Neugraben und die Grund- und Stadtteilschule Harburg sind zwei der drei Wackelkandidaten, die unter Umständen noch eine Chance auf einen weiteren Betrieb haben. Vorausgesetzt, es kommt Hilfe von ganz oben – oder anderer Stelle.

Katholische Schulen: SPD-Bürgerschaftsfraktion bedauert angekündigte Schulschließungen

Katholische Schulen: SPD-Fraktion bedauert angekündigte Schulschließungen
(Pressemeldung der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg)

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Barbara Duden hat betroffen auf die heutige Ankündigung des Erzbistums reagiert, hamburgweit insgesamt acht katholische Schulen schließen zu wollen. „Wir bedauern die Entscheidung des Erzbistums, acht Schulen schließen zu wollen. Die katholischen Schulen haben neben weiteren Privatschulen einen festen Platz in der Hamburger Schullandschaf. Die Entscheidung des Erzbistums kommt überraschend und trifft viele Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte unvorbereitet. Die Ankündigung der Schulschließungen nur wenige Tage vor Ende der nächsten Anmelderunde für die künftigen ersten und fünften Klassen, führt zudem zu weiterer Verunsicherung bei vielen Familien.“

Erschwerend kommt dabei hinzu, dass allein im Bezirk Harburg gleich drei Schulen betroffen sind. Über diesen Kahlschlag im Bezirk zeigen sich die Abgeordneten Sören Schumacher und Matthias Czech entsetzt. Schumacher: „Besonders unverständlich ist die Schließung des Niels-Stensen-Gymnasiums, dessen Neubau erst im Jahr 2011 eingeweiht wurde.“ Czech ergänzt: „Die katholische Grundschule Neugraben wird von den Eltern für ihre pädagogische Arbeit sehr geschätzt. Schon vor drei Jahren ist die katholische Stadtteilschule Neugraben, trotz auskömmlicher Finanzierung durch die Stadt, vom Erzbistum geschlossen worden. Ich finde es bedenklich, dass sich die Katholische Kirche nun komplett aus der Bildung im Süden Hamburgs zurückziehen will.“

Barbara Duden abschließend: „Die Schülerinnen und Schüler der betroffenen Schulen brauchen nun die Sicherheit, ihre Schullaufbahn an ihren Schulen ohne Abstriche beenden zu können. Wir erwarten vom Erzbistum nun Klarheit und Konkretisierungen hinsichtlich seiner weiteren Pläne.“

Sondierungsgespräche diskutieren

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU sind beendet und es liegt ein 28-seitiges Papier vor, in dem die grundlegenden Ergebnisse beschrieben werden. https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Ergebnis_Sondierung_CDU_CSU_SPD_120118.pdf
Am 21. Januar wird ein außerordentlicher Bundesparteitag darüber entscheiden, ob auf dieser Basis Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU geführt werden sollen.

Ich habe in den vergangenen Tagen mit Besorgnis gesehen, wie vor allem in den sozialen Netzwerken in zunehmend aggressiver Weise unter Genossinnen und Genossen über das Ergebnis diskutiert worden ist.
Wenn man die 28 Seiten gelesen hat, kann man auf der Basis dessen, was man selbst als politisch wichtig ansieht, zu dem Ergebnis kommen, dass auf dieser Basis Koalitionsverhandlungen geführt werden sollen, aber ebenso kann das persönliche Ergebnis sein, dass man die bisherigen Vereinbarungen als nicht ausreichend ansieht, um in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Da jeder von uns unterschiedliche politische Schwerpunkte hat und unterschiedliche Themen als wichtig ansieht, kann einen das Papier entweder zufriedenstellen und unbefriedigt lassen.

Harburger Jusos bewerben sich um den Wilhelm-Dröscher-Preis der SPD

Die Jusos Hamburg-Harburg bewerben sich für den Wilhelm-Dröscher-Preis der SPD.

2017 ist ein besonderes Jahr für die Wilhelm-Dröscher-Preis-Verleihung. Seit 35 Jahren werden Projekte, Aktivitäten und Arbeiten für Menschen auf ordentlichen Parteitagen ausgezeichnet. Sie bewerben sich mit ihrem Projekt "Wir sind Europa".

Auch am zweiten Tag stehen die Harburger Jusosvorsitzende Benizar Gün und die Vorstandsmitglieder Bennet Gutsfeld & Percy James Coobs an ihrem Stand beim SPD Bundesparteitag in Berlin. Sie informieren dort über ihr Projekt und hoffen auf die Jury und die Delegierten zu überzeugen.

Am Freitag bekamen sie Unterstützung durch den Harburger SPD Vorsitzenden Frank Richter.

Wir wünschen viel Glück und Erfolg!