Aktuelles

Digitale Maifeier der AfAs Harburg und Bergedorf

Es ist wieder soweit: Der 1. Mai steht unmittelbar bevor! Wie schon im Jahre 2020 steht auch dieser Tag der Arbeit ganz unter dem Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist ein Zeichen der Hoffnung, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr entschieden hat, den 1. Mai auch in Harburg wieder zur politischen Demonstration zu nutzen.

Deshalb veranstalten wir, die AfAs Harburg und Bergedorf, eine gemeinsame

DIGITALE MAIFEIER am 1. Mai ab 15:00 Uhr

zu der wir Euch herzlich einladen!Unsere Gäste:- Metin Hakverdi, MdB und erneut „unser Kandidat für das Direktmandat“ im Wahlkreis Harburg-Bergedorf-Wilhelmsburg

- Yavuz Daskin, Vorsitzender des Bezirksjugendausschusses des DGB Bezirk Nord (Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern)

Zugangsdaten bitte bei Arne Thomsen arne.thomsen@outlook.de anfragen.

Impfen und Testen Strategien gegen Corona in Stadt und Bezirk

Videosprechstunde mit Peter Bartels - Bezirksabgeordneter Harburg und Claudia Loss - Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft.

Teilnahmelink bitte unter info@spd-fraktion-harburg.de anfordern.

SPD begrüßt Erweiterung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Harburger Binnenhafen

Die Behörde für Stadtentwicklung (BSW) hat am 20. April 2021 mitgeteilt, dass der Senat beschlossen hat, die im Januar 2020 eingeleiteten vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Bereich des Harburger Binnenhafens um die Flächen des geplanten Neuländer Quarrees und der Fläche der ehemaligen New-York-Hamburger-Gummiwaaren-Compagnie zu erweitern.

Die Einbeziehung bedeutet, dass auch für diese Flächen der weitere städtebauliche Entwicklungsprozess und damit auch die laufenden Bebauungsplanverfahren auch unabhängig von Zusagen oder Verkaufsentscheidungen privater Investoren fortgeführt werden können. Zudem besteht nunmehr auch bezüglich dieser Flächen ein städtisches Vorkaufsrecht.

Der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Frank Richter begrüßt diese Erweiterung ausdrücklich: “Wir haben gerade im letzten Stadtentwicklungsausschuss einen Bericht über die aktuellen Schwierigkeiten bei der Umsetzung der städtebaulichen Ziele in diesem Bereich erhalten, nachdem der ursprüngliche Projektentwickler CG Gruppe von einem anderen Konzern übernommen wurde. Wie die Verwaltung berichtet hat, ist insbesondere die bereits fortgeschrittene Planung für das Neuländer Quarree seit November 2020 zudem Stillstand gekommen. Mit der Erweiterung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme auf diese Flächen sind die Einflussmöglichkeiten stärker geworden und durch das Vorkaufsrecht könnte auch die ungesunde Spekulation mit diesen hochwertigen Bauflächen beendet werden.”

Süderelbebogen sicherer machen

Anlässlich des tödlich verlaufenen Unfalls im Süderelbebogen hat sich die SPD-Fraktion noch einmal mit der Verkehrssituation im Süderelbebogen befasst und die Bezirksverwaltung in einem gemeinsamen Antrag mit der Grünen-Fraktion gebeten, mit der Polizei und den Fachbehörden in Verbindung zu setzen, um eine Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation zu erreichen. Zwar wäre der tödliche Unfall vermutlich nicht zu verhindern gewesen. Allerdings verdeutlicht er eine gefährliche Situation auf dem Süderelbebogen.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Fachsprecher im Regionalausschuss Süderelbe, Holger Böhm erläutert: “Gleich nach der Einmündung zum P+R-Haus verengen sich die zwei Fahrspuren zu formal einer. Allerdings verjüngt sich die Fahrbahn über eine lange Strecke. Kurz vor dem Kreisel ist die Fahrbahn nur etwa 4 m breit. Das verführt manche Fahrzeugteilnehmer:innen zu waghalsigen Überholmanövern auf dem eigentlich einspurigen Abschnitt, denn kurz vor dem Kreisel wird die Fahrbahn für zwei nebeneinander fahrende PKW zu eng."

Auch in Nord-Süd-Richtung sind riskante Fahrmanöver gelegentlich zu verzeichnen. Nach dem Kreisverkehr erfolgt eine Verteilung von zunächst einer Fahrspur auf zwei Fahrspuren (bereits vor dem Ackerweg in Richtung P+R-Anlage bis zur Einfahrt ‚Am Neugrabener Bahnhof‘) und später sogar auf insgesamt vier Spuren. Zwei Abbiegespuren führen in östlicher Richtung auf die B73, eine Spur in südlicher Richtung in die Neugrabener Bahnhofstraße und eine in westlicher Richtung auf die B73. Hier verteilt sich der Verkehr weitgehend reibungsfrei. Fahrzeugführer:innen, die in westlicher Richtung in die B73 fahren wollen haben dabei die Möglichkeit entweder direkt vom Süderelbebogen in die B73 einzubiegen oder bereits über die Straße ‚Am Neugrabener Bahnhof‘ in die B73 zu gelangen. Auch das verteilt den Verkehr vor der B73 und entschärft eigentlich die Verkehrssituation.

Rönneburger Burgberg muss als kulturelles Erbe gesichert werden

Der Burgberg im Stadtteil Rönneburg ist mit seinem dichten Baumbestand nicht nur eine wichtige Parkanlage zur Naherholung im Quartier, sondern darüber hinaus ist er durch die Reste der namensgebenden Rönneburg für den Bezirk ein Ort von erheblichem historischem Interesse. Insbesondere der Ringwall der Hauptburg ist für die Verhältnisse einer frühmittelalterlichen Befestigungsanlage noch vergleichsweise gut erhalten und auch für den Laien als solcher noch unmittelbar zu erkennen. Der Burgberg stellt daher ein kulturelles Erbe der frühen Besiedelung dar. Er ist ein das Landschaftsbild prägendes Bodendenkmal, dessen Erhalt für den Bezirk bzw. Stadtteil von großer Bedeutung ist.

Zustand und Zugang zur Burg befinden sich indes leider in teilweise desolatem Zustand:

Save the Date! Digitales BarCamp der SPD Harburg | 12. Juni 10 - 15 Uhr

Zoom-Meeting, Teams-Meeting, Video-Telefonie … mittlerweile können die allermeisten von uns mit diesen Techniken sicher umgehen. Zwar ersetzen virtuelle Treffen persönliche Begegnungen nur unzureichend. Doch immerhin eröffnen sie derzeit Möglichkeiten gefahrloser Veranstaltungen und Verabredungen.

Die SPD Harburg und ihre Untergliederungen haben bereits etliche virtuelle Veranstaltungen erfolgreich organisiert und durchgeführt. Darunter ein so kompliziertes, gesetzlich geregeltes Verfahren wie die Aufstellung eines Direktkandidaten für die Bundestagswahl. Um auch unsere inhaltliche politische Arbeit unter den gegebenen Bedingungen fortführen und intensivieren zu können, planen wir für Juni eine Veranstaltung in einem für uns neuen Format: ein digitales Barcamp. Als Barcamps werden Veranstaltungen mit offenen Arbeitsgruppen bezeichnet,deren Inhalte von den Teilnehmenden vor oder zu Beginn verabredet werden. Vorab festgelegt ist im Wesentlichen nur der Rahmen der Veranstaltung. Eine hervorragende Gelegenheit, genau die Themen aufs Tapet zu bringen, die Euch aktuell beschäftigen. Deshalb am besten sofort in den Kalender eintragen:

Digitales BarCamp der SPD Harburg
am Sonnabend, dem 12. Juni 2021, von 10 bis 15 Uhr

Kitas in Harburg - Ausbau der Kitaplätze im Bezirk | 20. April 19 Uhr

Videosprechstunde mit den SPD Abgeordneten in der Bezirksversammlung Harburg Beate Pohlmann, Natalia Sahling und Marion Wolkenhauer.

Teilnahmelink bitte unter info@spd-fraktion-harburg.de anfordern.

Lichtenauer Weg - Vom Sportplatz zum Wohnquartier | 14. April / 19 Uhr

Videosprechstunde mit den SPD Abgeordneten in der Bezirksversammlung Harburg Frank Richter und Peter Bartels.

Teilnahmelink bitte unter info@spd-fraktion-harburg.de anfordern.

Metin Hakverdi erneut Direktkandidat für Bergedorf/Wilhemsburg/Harburg

Jetzt steht es fest: Der aus Wilhelmsburg stammende Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi ist erneut Direktkandidat der SPD im Wahlkreis 23, zu dem Bergedorf, Wilhelmsburg und Harburg gehören. In einer Online-Abstimmung am 20. März wurde der 51-jährige Jurist, der den Wahlkreis seit 2013 im Bundestag vertritt, mit großer Mehrheit zum dritten Mal als Direktkandidat nominiert. Gemäß den infolge der Pandemie nötigen Änderungen im Bundeswahlgesetz war ein zweistufiges Verfahren zur Kandidatenaufstellung vorgeschrieben: Auf die Online-Abstimmung folgte die Briefwahl. Deren Ergebnis liegt nun vor. 54 der Delegierten stimmten für Hakverdi, 11 stimmten mit Nein, 2 enthielten sich der Stimme.

Metin Hakverdi, der in der aktuellen Legislaturperiode Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss ist, bedankte sich bei den Delegierten für das Vertrauen und zeigte sich hochmotiviert und kämpferisch: „Es ist wichtig, dass wir jetzt sicher durch die Corona-Krise kommen und die Lasten der Pandemie gerecht verteilen. Nur die SPD kann die Wirtschaft und die Gesellschaft gemeinsam wieder aufbauen und dabei die Herausforderungen durch den Klimawandel angehen.“

Auch die SPD-Kreisvorsitzenden aus Harburg und Bergedorf waren rundum zufrieden – sowohl mit dem Gelingen der ersten Online-Nominierung als auch mit dem Kandidaten. Ronja Schmager, SPD-Kreisvorsitzende aus Harburg: „Für uns alle ist das zweistufige und digitale Abstimmungsverfahren neu. Ich bin begeistert, wie gut wir uns als Partei mit den veränderten Bedingungen zurechtfinden und es uns gelingt, neue Wege beschreiten, um auch unter den schwierigen Umständen einer Pandemie Demokratie zu leben und unser Gemeinwesen zu gestalten.“ Die SPD, so Ronja Schmager, habe als erste Partei Hamburgs das neue Verfahren umgesetzt.

Paul Kleszcz, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Bergedorf, betont das hervorragende Ergebnis der Abstimmung: „Es ist großartig, dass Metin Hakverdi solch eine breite Unterstützung in der SPD erhält. Dieses Ergebnis zeigt, dass wir mit Zuversicht auf den Bundestagswahlkampf schauen können.“

Videosprechstunden der SPD Harburg – politische Beteiligung in Corona-Zeiten

Acht erfolgreiche Videosprechstunden seit Anfang Februar. Das ist die Bilanz der SPD-Fraktion Harburg in Sachen transparenter Politik in Zeiten von Corona.

„Das Format ist sehr gut angenommen worden“, freut sich der Fraktionsvorsitzende Frank Richter. „Die Menschen in Harburg wollen auch in Corona-Zeiten wissen, was in der Politik passiert und sie wollen vor allem auch mitdiskutieren. Das haben wir vor Corona mit unseren Infoständen und persönlichen Gesprächen angeboten. Jetzt machen wir das eben digital.“

Dafür setzen die Abgeordneten der SPD auf Videokonferenzsysteme. Per Link können sich interessierte Menschen in die Videosprechstunden einwählen, sich informieren und auch mitdiskutieren. Je nach Thema ist die Resonanz zwar unterschiedlich, die Diskussionen sind aber immer interessant und teilweise auch leidenschaftlich, berichtet Richter.

Den Start machte der Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschuss, Frank Richter gemeinsam mit dem Verkehrsexperten Frank Wiesner zur Neugestaltung des Harburger Busbahnhofs. Weiter ging es über die Vorstellung des Rahmenplans für die Harburger Innenstadt, die geplante Bebauung am Dorflageweg in Neugraben, die Schulentwicklung im Bezirk, das Bebauungsplanverfahren Weidenkehre, die nachhaltige Weiterentwicklung des Schwarzenbergparks und die Sportstättenentwicklung im Bezirk bis zur Veränderung der Einkaufssituation in Wilstorf-Nord durch die geplante Neubebauung an der Winsener Straße.

„Und wir haben weitere Videosprechstunden in der Vorbereitung“, kündigt Richter an. „Beate Pohlmann und Natalia Sahling werden demnächst das Thema Kitas im Bezirk – Stand und Entwicklung – vorstellen. Der Wohnungsbau in Eißendorf und auch die Situation der Kultur in Harburg stehen ebenso für die sehr nahe Zukunft auf dem Programm.“

Das erfolgreiche Konzept hat inzwischen auch bei anderen Beachtung gefunden. Zwei weitere Fraktionen der Bezirksversammlung haben jetzt auch Videosprechstunden ins Programm genommen.

„Wir sind damit an den Start gegangen, noch bevor die Sitzungen der Ausschüsse der Bezirksversammlung in den Live-Stream gingen. Beides zusammen ist eine gelungene und transparente Beteiligung der breiteren Öffentlichkeit an der Harburger Politik“, findet Richter.