Aktuelles

DGB-Kundgebung unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ am Tag der Arbeit vor dem Harburger Rathaus

Dieses Jahr stand der 1. Mai – der Tag der Arbeit – ganz im Zeichen der Corona-Pandemie und damit auch im Zeichen der Solidarität. Unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ hatte der DGB bundesweit zu seinen Kundgebungen aufgerufen. Die Stärke und Bedeutung der Solidarität zeigt sich als entscheidender Faktor im Kampf gegen die Pandemie. Wir alle leisten unseren Beitrag für eine solidarische Gesellschaft, die zusammenhält, sich unterstützt und so hoffentlich gut durch diese einmalige Krise kommt.

Da die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Jahr beschränkt war, um die Hygienevorschriften einzuhalten und gleichzeitig möglichst großen Abstand zu halten, trafen sich an die 80 Gewerkschafts- und Parteimitglieder auf dem Harburger Rathausplatz, um zu zeigen, dass ArbeitnehmerInnenrechte und Solidarität ein sehr wertvolles Gut sind. Der Vorsitzende des DGB-Harburg, Wolfgang Brandt, forderte in seiner Rede die Sicherung und Erweiterung von ArbeitnehmerInnenrechten und die Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen beschrieb in ihrem Grußwort die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bezirk.

Zukunft des Rieckhofs - SPD und GRÜNE wollen den Rieckhof stärken

Die Bezirksverwaltung hat im Kulturausschuss am 29. April 2021 über Gespräche mit dem Trägerverein des Rieckhofs berichtet und mitgeteilt, dass angestrebt wird, über die zukünftige Betreibung des Bürgerhauses nach nunmehr 37 Jahren ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen, an dem sich potenzielle Träger mit ihren Konzepten beteiligen können.

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Frank Richter (SPD) und Bianca Blomenkamp (GRÜNE) erklären hierzu: “Es bestand zu keinem Zeitpunkt die Absicht, den Rieckhof zu schließen. Wir stehen – gemeinsam mit der Bezirksverwaltung - dafür, dass der Rieckhof modernisiert und zukunftsfähig wird.“

Auch die beiden kulturpolitischen Sprecherinnen Natalia Sahling (SPD) und Heinke Ehlers (GRÜNE) betonen: „Ja, wir wollen, dass der Rieckhof gestärkt in die nächsten Jahrzehnte geht, auch wenn das in aktuellen Presseberichten und Beiträgen in den sozialen Medien gerade anders dargestellt wird. Das ist leider manchmal so, wenn interne Gespräche vorab durchgestochen werden. Doch das bestärkt uns nur darin, hier in einem ergebnisoffenen Verfahren die beste Lösung zu finden. Dafür brauchen wir ein Interessenbekundungsverfahren für den weiteren Betrieb, bei dem unterschiedliche Betreiberkonzepte in einen gesunden Wettbewerb treten. Nichts anderes ist unser gemeinsames Ziel.“

Digitale Maifeier der AfAs Harburg und Bergedorf

Es ist wieder soweit: Der 1. Mai steht unmittelbar bevor! Wie schon im Jahre 2020 steht auch dieser Tag der Arbeit ganz unter dem Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist ein Zeichen der Hoffnung, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr entschieden hat, den 1. Mai auch in Harburg wieder zur politischen Demonstration zu nutzen.

Deshalb veranstalten wir, die AfAs Harburg und Bergedorf, eine gemeinsame

DIGITALE MAIFEIER am 1. Mai ab 15:00 Uhr

zu der wir Euch herzlich einladen!Unsere Gäste:- Metin Hakverdi, MdB und erneut „unser Kandidat für das Direktmandat“ im Wahlkreis Harburg-Bergedorf-Wilhelmsburg

- Yavuz Daskin, Vorsitzender des Bezirksjugendausschusses des DGB Bezirk Nord (Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern)

Zugangsdaten bitte bei Arne Thomsen arne.thomsen@outlook.de anfragen.

Impfen und Testen Strategien gegen Corona in Stadt und Bezirk

Videosprechstunde mit Peter Bartels - Bezirksabgeordneter Harburg und Claudia Loss - Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft.

Teilnahmelink bitte unter info@spd-fraktion-harburg.de anfordern.

SPD begrüßt Erweiterung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Harburger Binnenhafen

Die Behörde für Stadtentwicklung (BSW) hat am 20. April 2021 mitgeteilt, dass der Senat beschlossen hat, die im Januar 2020 eingeleiteten vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Bereich des Harburger Binnenhafens um die Flächen des geplanten Neuländer Quarrees und der Fläche der ehemaligen New-York-Hamburger-Gummiwaaren-Compagnie zu erweitern.

Die Einbeziehung bedeutet, dass auch für diese Flächen der weitere städtebauliche Entwicklungsprozess und damit auch die laufenden Bebauungsplanverfahren auch unabhängig von Zusagen oder Verkaufsentscheidungen privater Investoren fortgeführt werden können. Zudem besteht nunmehr auch bezüglich dieser Flächen ein städtisches Vorkaufsrecht.

Der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Frank Richter begrüßt diese Erweiterung ausdrücklich: “Wir haben gerade im letzten Stadtentwicklungsausschuss einen Bericht über die aktuellen Schwierigkeiten bei der Umsetzung der städtebaulichen Ziele in diesem Bereich erhalten, nachdem der ursprüngliche Projektentwickler CG Gruppe von einem anderen Konzern übernommen wurde. Wie die Verwaltung berichtet hat, ist insbesondere die bereits fortgeschrittene Planung für das Neuländer Quarree seit November 2020 zudem Stillstand gekommen. Mit der Erweiterung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme auf diese Flächen sind die Einflussmöglichkeiten stärker geworden und durch das Vorkaufsrecht könnte auch die ungesunde Spekulation mit diesen hochwertigen Bauflächen beendet werden.”

Süderelbebogen sicherer machen

Anlässlich des tödlich verlaufenen Unfalls im Süderelbebogen hat sich die SPD-Fraktion noch einmal mit der Verkehrssituation im Süderelbebogen befasst und die Bezirksverwaltung in einem gemeinsamen Antrag mit der Grünen-Fraktion gebeten, mit der Polizei und den Fachbehörden in Verbindung zu setzen, um eine Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation zu erreichen. Zwar wäre der tödliche Unfall vermutlich nicht zu verhindern gewesen. Allerdings verdeutlicht er eine gefährliche Situation auf dem Süderelbebogen.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Fachsprecher im Regionalausschuss Süderelbe, Holger Böhm erläutert: “Gleich nach der Einmündung zum P+R-Haus verengen sich die zwei Fahrspuren zu formal einer. Allerdings verjüngt sich die Fahrbahn über eine lange Strecke. Kurz vor dem Kreisel ist die Fahrbahn nur etwa 4 m breit. Das verführt manche Fahrzeugteilnehmer:innen zu waghalsigen Überholmanövern auf dem eigentlich einspurigen Abschnitt, denn kurz vor dem Kreisel wird die Fahrbahn für zwei nebeneinander fahrende PKW zu eng."

Auch in Nord-Süd-Richtung sind riskante Fahrmanöver gelegentlich zu verzeichnen. Nach dem Kreisverkehr erfolgt eine Verteilung von zunächst einer Fahrspur auf zwei Fahrspuren (bereits vor dem Ackerweg in Richtung P+R-Anlage bis zur Einfahrt ‚Am Neugrabener Bahnhof‘) und später sogar auf insgesamt vier Spuren. Zwei Abbiegespuren führen in östlicher Richtung auf die B73, eine Spur in südlicher Richtung in die Neugrabener Bahnhofstraße und eine in westlicher Richtung auf die B73. Hier verteilt sich der Verkehr weitgehend reibungsfrei. Fahrzeugführer:innen, die in westlicher Richtung in die B73 fahren wollen haben dabei die Möglichkeit entweder direkt vom Süderelbebogen in die B73 einzubiegen oder bereits über die Straße ‚Am Neugrabener Bahnhof‘ in die B73 zu gelangen. Auch das verteilt den Verkehr vor der B73 und entschärft eigentlich die Verkehrssituation.

Rönneburger Burgberg muss als kulturelles Erbe gesichert werden

Der Burgberg im Stadtteil Rönneburg ist mit seinem dichten Baumbestand nicht nur eine wichtige Parkanlage zur Naherholung im Quartier, sondern darüber hinaus ist er durch die Reste der namensgebenden Rönneburg für den Bezirk ein Ort von erheblichem historischem Interesse. Insbesondere der Ringwall der Hauptburg ist für die Verhältnisse einer frühmittelalterlichen Befestigungsanlage noch vergleichsweise gut erhalten und auch für den Laien als solcher noch unmittelbar zu erkennen. Der Burgberg stellt daher ein kulturelles Erbe der frühen Besiedelung dar. Er ist ein das Landschaftsbild prägendes Bodendenkmal, dessen Erhalt für den Bezirk bzw. Stadtteil von großer Bedeutung ist.

Zustand und Zugang zur Burg befinden sich indes leider in teilweise desolatem Zustand:

Save the Date! Digitales BarCamp der SPD Harburg | 12. Juni 10 - 15 Uhr

Zoom-Meeting, Teams-Meeting, Video-Telefonie … mittlerweile können die allermeisten von uns mit diesen Techniken sicher umgehen. Zwar ersetzen virtuelle Treffen persönliche Begegnungen nur unzureichend. Doch immerhin eröffnen sie derzeit Möglichkeiten gefahrloser Veranstaltungen und Verabredungen.

Die SPD Harburg und ihre Untergliederungen haben bereits etliche virtuelle Veranstaltungen erfolgreich organisiert und durchgeführt. Darunter ein so kompliziertes, gesetzlich geregeltes Verfahren wie die Aufstellung eines Direktkandidaten für die Bundestagswahl. Um auch unsere inhaltliche politische Arbeit unter den gegebenen Bedingungen fortführen und intensivieren zu können, planen wir für Juni eine Veranstaltung in einem für uns neuen Format: ein digitales Barcamp. Als Barcamps werden Veranstaltungen mit offenen Arbeitsgruppen bezeichnet,deren Inhalte von den Teilnehmenden vor oder zu Beginn verabredet werden. Vorab festgelegt ist im Wesentlichen nur der Rahmen der Veranstaltung. Eine hervorragende Gelegenheit, genau die Themen aufs Tapet zu bringen, die Euch aktuell beschäftigen. Deshalb am besten sofort in den Kalender eintragen:

Digitales BarCamp der SPD Harburg
am Sonnabend, dem 12. Juni 2021, von 10 bis 15 Uhr

Kitas in Harburg - Ausbau der Kitaplätze im Bezirk | 20. April 19 Uhr

Videosprechstunde mit den SPD Abgeordneten in der Bezirksversammlung Harburg Beate Pohlmann, Natalia Sahling und Marion Wolkenhauer.

Teilnahmelink bitte unter info@spd-fraktion-harburg.de anfordern.

Lichtenauer Weg - Vom Sportplatz zum Wohnquartier | 14. April / 19 Uhr

Videosprechstunde mit den SPD Abgeordneten in der Bezirksversammlung Harburg Frank Richter und Peter Bartels.

Teilnahmelink bitte unter info@spd-fraktion-harburg.de anfordern.