Aktuelles

Diskussionsveranstaltung um "Fake-News" der SPD aus Eißendorf

Die SPD Eißendorf lädt zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung ein. Am 22. Februar 2021 um 19:30 Uhr kann man mit den Mitgliedern der SPD Eißendorf über den Einfluss sogenannter Fake-News auf die Wahrnehmung politischer Wirklichkeit diskutieren.

In der Vergangenheit waren es Themen wie der Brexit oder die Wahl zum US-Präsidenten und die Politik von Donald Trump bei der falsche Wahrheiten, die massiv medial verbreitet wurden, starken Einfluss im Ausland hatten. Doch spätestens seit der Coronakrise kann man dieses Phänomen auch bei uns beobachten. Viele Verschwörungsmythen haben Konjunktur und gewinnen nicht nur in den sozialen Medien Anhänger.

Zu diesem wichtigen Thema konnte die SPD Eißendorf einen renommierten Experten gewinnen. Jan-Hinrik Schmidt vom Leibniz Institut für Medienforschung und dem Hans-Bredow-Institut. Er ist dort Senior Researcher für digitale interaktive Medien und politische Kommunikation. Er wird die Diskussion mit einem Vortrag einleiten.

Der Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Eißendorf Matthias Czech dazu: „Ich erwarte den Abend mit großer Spannung und freue mich, dass wir wieder einen externen Referenten gewinnen konnten. Wegen der Pandemie können wir uns nicht direkt treffen. Die politische Meinungsbildung muss aber weitergehen. Wir müssen neue Wege gehen, um die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. In einer Onlinekonferenz können Themen erklärt, Fragen gestellt und Lösungsmöglichkeiten diskutiert werden. Jeder ist zum Mitmachen eingeladen und kann, ohne das Haus zu verlassen, dabei sein. Wir versuchen den Begrenzungen durch die Pandemie das Beste abzugewinnen und können immer wieder interessante Themen und Referenten anbieten. So haben wir im November beispielsweise mit Niels Annen und zwei Amerikanern über den Ausgang der Präsidentenwahl sprechen können. Gerade im Januar hat unser Bundestagsabgeordneter Metin Hakverdi aus dem politischen Berlin berichtet.

Ich freue mich, wenn wieder viele Bürgerinnen und Bürger zusammenkommen, um über den Einfluss von Fake-News zu diskutieren. Die Sitzung wird von Sven Hey moderiert. Metin Hakverdi hat sein Kommen auch angekündigt.“

Die Zugangsdaten zur Onlinekonferenz bekommt man durch eine kurze Anmeldung bei matthias.czech@hamburg.de.

Dorflageweg – Stadtentwicklung in Bahnhofsnähe | Online-Veranstaltung im Februar

Der Dorflageweg in Neugraben-Fischbek ist bisher nicht im Fokus der Stadtentwicklung im Neugrabener Zentrum gewesen, da man überhaupt nicht im Bewusstsein hat, dass der Dorflageweg im Zentrum liegt. Zwar liegt er ziemlich nah westlich des Süderelbebogen, ist aber über die Straße Kleinfeld von Osten her erschlossen, so dass die Wahrnehmung des Dorflagewegs nicht der eines zentralen Quartiers ist.

Im Januar 2021 wurde nun im Stadtentwicklungsausschuss über Pläne eines Investors berichtet, der am Dorflageweg in zwei Bauabschnitten Mehrfamilienhäuser errichten will. Nach seinen Berichten hat der Investor bereits einen Teil der Grundstücke in diesem Bereich erworben und steht hinsichtlich weiterer Grundstücke in Verhandlungen mit den Eigentümern.

Eine urbane Entwicklung des Bereichs macht aus Sicht der SPD-Fraktion Sinn. Die Flächen liegen direkt an der Bahnlinie in unmittelbarer Nähe zum Neugrabener Bahnhof und sind aufgrund dieser Lage sehr attraktiv für urbanes, zentrumsnahes Wohnen. Nach den Plänen soll am Dorflageweg ein geschwungener langer Baukörper entlang des Süderelbebogens und der Bahnstrecke entstehen. Südlich davon sollen Punkthäuser das Wohnungsangebot ergänzen. Mit überwiegend 3 bis 5 Geschossen könnten bis zu 280 Wohnungen entstehen, wenn beide Bauabschnitte realisiert werden.

Die Bebauung würde einen bisher unterentwickelten zentralen Bereich in Neugraben am Neugrabener Bahnhof in der Nähe des Zentrums und des Vogelkamp zu einem attraktiven Wohnquartier mit einem angemessenen Anteil an öffentlich geförderten Wohnungen werden lassen und zusätzlich eine lärmabschirmende Wirkung für die dahinterliegenden Grundstücke sowohl zur Bahnlinie als auch zum Süderelbebogen entfalten.

Die mögliche Bebauung soll nun in einem städte- und hochbaulichen Wettbewerb konkretisiert werden, um an diesem exponierten Standort eine hochwertige Nachverdichtung in zentraler Lage zu ermöglichen.

Wer mehr darüber erfahren und mit uns darüber diskutieren will, hat im Februar Gelegenheit. Dann werden der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schinkel-Schlutt und der SPD-Fachsprecher im Regionalausschuss und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Holger Böhm die Pläne in einer Videokonferenz vorstellen und gern darüber diskutieren.

Gerechte Klimapolitik

Metin Hakverdi im Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Das Gespräch findet am Freitag, den 5. Februar um 16 Uhr live auf Facebook statt. www.facebook.com/mdb.metin.hakverdi.

Erste gemeinsame Klausur des neuen SPD-Kreisvorstandes

Für den Harburger SPD-Kreisvorstand macht der Januar alles neu. Noch im alten Jahr hatten wir unseren SPD-Kreisvorstand für den Bezirk Harburg gewählt. Nun haben sich die Mitglieder des Kreisvorstandes online getroffen, um einander kennenzulernen, die Grundlagen für die Zusammenarbeit zu legen und um so gemeinsam die SPD Harburg für die Zukunft auszurichten.

Wir sind alle überzeugte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und bringen unsere Vorstandsmitglieder sehr verschiedene Hintergründe und Persönlichkeiten mit. Einige sind bereits länger dabei, andere wurden gerade erst gewählt, wir arbeiten in verschiedenen Feldern und haben ganz unterschiedliche inhaltliche Schwerpunkte und persönliche Stärken. Um diese Vielfalt im Vorstand auch effektiv nutzen zu können, haben wir uns zu einer Online-Klausur getroffen. Mit der Hilfe von Tanja Hille – einer externen Moderatorin – haben wir uns besser kennengelernt und uns darüber ausgetauscht, was uns wichtig ist. Außerdem haben wir besprochen, was wir uns für die nächsten Jahre vornehmen wollen und wie wir die Arbeit im Vorstand organisieren werden.

Auch wenn wir uns nicht an einem Ort treffen konnten, hat es Tanja Hille geschafft, dass wir die räumliche Distanz überbrücken und auch digital gut arbeiten konnten. Sie hat unser Kennenlernen so gestaltet, dass wir gar nicht merkten, dass wir in unterschiedlichen Räumen waren.

Jetzt sind die Grundlagen für die erfolgreiche und konstruktive Zusammenarbeit gelegt. Wir sind gespannt, was die nächsten zwei Jahre für uns bringen. Voller Tatendrang und Pläne machen wir uns nun daran, unsere Pläne umzusetzen. Wir freuen uns, wenn Ihr uns dabei begleitet und wir gemeinsam unsere SPD wieder stärken!

Die Harburger Innenstadt wird sich verändern | Online-Veranstaltung 8. Februar / 18 Uhr

Die Erkenntnis, dass die Harburger Innenstadt sich verändern muss, wenn sie zukunftsfähig sein will, war nicht neu. Dennoch brauchte es einen Antrag der SPD, um den Prozess für einen Rahmenplan für die Harburger Innenstadt in Gang zu bringen.

In den vergangenen 20 Jahren sind verschiedene Versuche, z.B. mit einem Business Improvement District (BID) in der Lüneburger Straße, unternommen worden, diesen Bereich der Innenstadt, der die traditionelle Einkaufsmeile Harburgs war, wieder zu seiner vorherigen Bedeutung zu führen. Sie hatten allesamt nicht den Erfolg, den man sich wünschte, da ein großer Teil der Veränderungen, die zur Verödung von Innenstädten führen, vor Ort nur bedingt beeinflussbar sind. Erweiterte Öffnungszeiten und der Online-Handel, die es vor allem inhabergeführten Geschäften schwer machen, im Zusammenhang mit hausgemachten Schwierigkeiten wie Zuschnitt und Größe von Ladenflächen und Miethöhen, sind mitverantwortlich.

Deshalb ist der Gedanke, die Harburger Innenstadt insbesondere auch als Wohnstandort neu zu entwickeln und damit zugleich den gewerblichen Bereich zu stärken, mit ausschlaggebend gewesen, für die Initiative der SPD, die Verwaltung zu bitten, die Bebauungsplanung in diesem gesamten Bereich neu aufzustellen. Ebenso entscheidend war die Frage, wie die Innenstadt besser mit dem boomenden Binnenhafen verbunden werden kann.

Das Ergebnis ist der neue Rahmenplan für die Harburger Innenstadt. Mit diesem Rahmenplan werden in einem Betrachtungszeitraum bis 2040 Ideen aufgezeigt, wie die Innenstadt neu gedacht werden kann und wie neue Verbindungen zum Binnenhafen entstehen können.

Leitbild waren dabei die alten Verbindungsachsen u.a. am Schloßmühlendamm/Harburger Schlossstraße oder Großer Schippsee/Schellerdamm. Mit einer großzügigen Unterführung für Radfahrer und Fußgänger vom Schloßmühlendamm zur Schlossstraße und einer Landschaftsbrücke vom Schippsee zum Schellerdamm sind alte und neue Ideen zu einem Konzept verbunden, um attraktive und vielfältige Verbindungen zu schaffen. Außerdem sollen die B73 und die Bahnlinie auch optisch ihre trennende Wirkung durch eine starke Begrünung mit Bäumen verlieren. Auch der Schloßmühlendamm soll einen Boulevard-Charakter erhalten.

Zugleich beinhaltet der Rahmenplan eine Erweiterung der Innenstadt um das Quartier rund um den Harburger Bahnhof und ein Seevekanalquartier im Bereich der Seevestraße. Neue Ideen für neue und attraktiv gestaltete Stadtquartiere mit einem höheren Wohnungsanteil sollen eine Aufwertung für die Innenstadt bringen, die sowohl ein Wohnen in einem urbanen Umfeld neu ermöglicht als auch den Einkaufsstandort stärkt.

Wer mehr darüber erfahren und mit uns darüber diskutieren will, wie sich die Innenstadt entwickeln soll, hat am 8. Februar 2021 ab 18 Uhr Gelegenheit. Dann werden der Fraktionsvorsitzende Frank Richter und der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schinkel-Schlutt die Pläne in einer Videokonferenz vorstellen und gern darüber diskutieren.

Teilnahmelink bitte unter info@spd-fraktion-harburg.de per E-Mail anfordern.

Harburger ZOB erweitern Radverkehr am Harburger Bahnhof verbessern | Online-Veranstaltung 3. Februar / 18 Uhr

Der zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) am Bahnhof Harburg ist in den Hauptverkehrszeiten am Rand seiner Kapazität und muss erweitert werden. Gegenwärtig können auf dem ZOB 6 Gelenkbusse und 4 Standardbusse gleichzeitig halten. Die HHA-Planung sieht bis zu 13 Haltestellen für Gelenkbusse und 2 Haltestellen für Standardbusse vor.

Mit der Überplanung wird die Hannoversche Straße zwischen Schlachthofbrücke und Buxtehuder Straße betrachtet. Hier sind u.a. neuzeitliche Radwege vorgesehen, die z.B. eine gute Anbindung der neuen Radstation ermöglichen. Im letzten Ausschuss für Mobilität und Inneres hat die HHA ihre aktuellsten Pläne vorgestellt, die sich allerdings seit 2016 nicht wesentlich verändert haben.

Es ist vorgesehen, westlich des gegenwärtigen ZOB eine Mittelinsel in der Hannoverschen Straße mit insgesamt 6 Bushaltestellen anzuordnen. Dort sollen alle Busse halten, die von der Winsener Straße in Richtung Moorstraße und umgekehrt fahren. Betrieblich bietet diese Lösung Vorteile für die Busse. Problematisch ist allerdings, dass sich z.B. Wege zur S-Bahn verlängern und Wartebereiche kleiner werden als zurzeit. Für Fahrgäste sehr unpraktisch ist, dass einsetzende Busse in Richtung Winsener Str. oder Eißendorf weiterhin vom gegenwärtigen ZOB abfahren sollen. In Richtung Wilstorf, Rönneburg, Langenbek, Sinstorf, Meckelfeld oder Hittfeld, müssen Fahrgäste dann immer genau wissen, wo ihr nächster Bus abfährt. Bisher steigen sie an einer Haltestelle ein. Generell kann eine Gefährdung der Fahrgäste nicht ausgeschlossen werden, die die relativ schmale Mittelinsel frequentieren. Besonders, wenn sie die Ampeln - trotz Schutzgittern - nicht benutzen, um „noch mal eben“ den Bus zu erreichen und dann über die Fahrbahnen laufen.

Alternativen wie Erweiterungen in Richtung Fernbahnhof oder über die Gleise wurden 2018 wieder verworfen mit dem Hinweis, dass die Pläne schnell umgesetzt werden sollen und Gespräche mit der DB langwierig seien. Auch provisorische Lösungen, die eine Erweiterung auf 10 Haltestellen für Gelenkbusse und 4 Haltestellen für Standardbusse erlaubt hätten, wurden auch im Jahr 2018 mit dem Verweis auf den knappen Zeitplan verworfen. Insgesamt sind nun 5 Jahre verstrichen, in denen neue, deutlich bessere Planung entstehen hätte können.

Der Baubeginn ist gegenwärtig für das Frühjahr 2022, ein Ende für 2025 vorgesehen.

Wer mehr darüber erfahren und mit uns darüber diskutieren will, wie es mit dem ZOB weitergehen wird, hat am 3. Februar 2021 ab 18.00 Uhr Gelegenheit. Dann werden der Fraktionsvorsitzende Frank Richter und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Wiesner die Pläne in einer Videokonferenz vorstellen und gern darüber diskutieren. Der Link wird per Mail verschickt und auch im Neuen Ruf veröffentlicht.

Teilnahmelink bitte unter info@spd-fraktion-harburg.de per E-Mail anfordern.

Jetzt auch Abitur an der Elisabeth-Lange-Schule

Im März 2019 forderte die SPD-Fraktion Harburg von der Schulbehörde einen Bericht über die Weiterentwicklung der Stadtteilschule Ehestorfer Weg mit dem Ziel, auch dort eine eigenständige Oberstufe einzurichten. Nun ist es soweit. Zum kommenden Schuljahr startet die Oberstufe an der Elisabeth-Lange-Schule – denn so lautet dann auch der neue Name der Schule.

„Wir haben damals das Anliegen der Schulleitung und des Elternrats der Stadtteilschule Ehestorfer Weg nach einer eigenständigen Oberstufe politisch unterstützt und begrüßen es sehr, dass die Schulbehörde dies nun auch umgesetzt hat“, freut sich die Fachsprecherin Bildung, Benizar Gündogdu. „Aus Gesprächen mit Eltern war immer wieder zu vernehmen, dass eine eigenständige Oberstufe an einer Stadtteilschule ein wichtiges Kriterium für die Auswahl und die Anmeldung ist. Gerade jetzt zum Start der neuen Anmelderunde ist das ein gutes Zeichen für die Bildungsregion.“

Info-Abend Test- und Impfstrategie in Hamburg mit Claudia Loss

Wir laden Euch herzlich ein zu einem Informationsabend zum Thema COVID-19-Pandemie am 26. Januar 2021 um 19 Uhr.

Unsere gesundheitspolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion, Claudia Loss, wird Euch über den aktuellen Stand in Hamburg und über die Test- und Impfstrategie des Senats berichten. Im Anschluss steht sie Euch gerne für Eure Fragen zur Verfügung. Die Veranstaltung wird im Rahmen einer Zoom-Konferenz stattfinden.

Zugangsdaten können einfach per E-Mail erfragt werden. https://harburg.spd-hamburg.de/kontakt/

Online-Weihnachtsfeier der SPD Harburg am 19. Dezember um 15 Uhr

Das Jahr 2020 war für uns alle sehr besonders und hielt für jede und jeden von uns seine Herausforderungen parat. Auch für die Harburger SPD gab es einige Herausforderungen und Neuerungen, so haben wir im Oktober mit etwas Verzögerung einen neuen Kreisvorstand gewählt. Besonders zu würdigen ist an dieser Stelle auch, dass wir unsere Parteiarbeit seit dem Frühjahr durch die digitale Zusammenarbeit aufrecht halten und in den Vorständen und Arbeitsgemeinschaften der Austausch weitergeht - vielen Dank für Euren Einsatz und die Offenheit für das Ausprobieren neuer Veranstaltungsformate.

Unsere erste Mitgliederversammlung hat auch online stattgefunden, hier haben wir Frank Richter einen würdigen Abschied bereitet und die neuen und wiedergewählten Mitglieder des Kreisvorstandes haben sich vorgestellt. In Vorbereitung auf die Bundestagswahl hat Metin Hakverdi sich den Genossinnen und Genossen bei einem Online-Kandidatenhearing vorgestellt. Für diese neuen Formate haben wir viele gute und wertschätzende Rückmeldungen von Euch erhalten.

Auch in der (vor-) weihnachtlichen Zeit möchten wir unsere Online-Treffen fortsetzen und die Gelegenheit nutzen und Euch zu einer gemütlichen SPD-Weihnachtsfeier online einladen. Am 19.12. um 15 Uhr wollen wir uns bei Glühpunsch und Keksen miteinander treffen, um auch in diesen Zeiten der "physischen Distanz" die sozialdemokratische Nähe und den Austausch zu pflegen. Wir freuen uns auf einen schönen Nachmittag mit Euch!

Regional testen, zentral impfen. SPD Harburg sieht keinen Bedarf für ein eigenes Impfzentrum im Bezirk

„Wir wollen ein sicheres und zuverlässiges Corona-Impfsystem in Hamburg“, begründet Peter Bartels, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung die Ablehnung des LINKEN-Antrags für weitere Impfzentren in Hamburg. „Mit dem zentralen Impfzentrum an den Messehallen kann eine zuverlässige Logistik für den hochempfindlichen Impfstoff geschaffen werden, der bei -70 Grad gelagert werden muss.“

Bis zu 7.000 Impfungen sollen im zentralen Impfzentrum täglich durchgeführt werden können. In einem aktuellen Entwurf vom 7. Dezember dieses Jahres empfiehlt die Ständige Impfkommission, schwerstkranke und alte Menschen über 80 Jahre sowie medizinisch-pflegerisches Personal in Notaufnahmen und auf bestimmten Krankenstationen zuerst zu impfen. Dafür werden auch mobile Impf-Teams eingesetzt werden müssen.