Aktuelles

Ein guter Schritt in Richtung Schwimmfähigkeit. Schulbehörde entwickelt Konzept zum Schulschwimmen nach Corona

Gleich zweifach beschäftigte sich die SPD-Fraktion Harburg mit dem Schulschwimmen. Während sie in einer Anfrage nach den Auswirkungen der Schließungen der Schwimmbäder auf die Schwimmfähigkeit der Harburger Grundschüler zielte, forderten die Genossen in einem parallelen Antrag ein Konzept zur Sicherung der Schwimmfähigkeit für die betroffenen Kinder.

„Für 1.325 Schülerinnen und Schüler im Bezirk sind die Schwimmkurse entfallen“, berichtet Natalia Sahling, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. „Hamburgweit sind rund 4.000 Kinder betroffen. Sie hatten maximal vier der vorgesehen 18 Schwimmeinheiten. Jetzt hat die Schulbehörde ein Konzept vorgelegt, das weitgehend unsere Vorstellungen aus dem Antrag aufgreift.“

Sahling verweist dabei auf die Durchführung von Ferienkursen und die Vergabe von Gutscheinen für Schwimmkurse bei der Bäderland Hamburg GmbH. Für die betroffenen Kinder kann aktuell an den Schulen eine Anmeldung für die Kurse in den Frühjahrsferien erfolgen. Alternativ kann ein Gutschein für einen Kurs bei Bäderland angefordert werden. Die Ferienkurse werden selbstverständlich unter dem Vorbehalt angeboten, dass sie auch unter Corona-Bedingungen überhaupt durchführbar sind.

Zukünftiger SPD-Bundestagskandidat Metin Hakverdi stellt sich vor

Die Bundestagswahl im September 2021 wirft ihre Schatten bereits voraus. Die SPD-Kreisverbände Mitte, Harburg und Bergedorf veranstalteten ein gemeinsames Online-Kandidatenhearing, um dem designierten Kandidaten Metin Hakverdi die Möglichkeit zu geben, sich den Fragen der Mitglieder zu stellen und sich und seine politischen Ideen vorzustellen. Es war ursprünglich geplant, Hakverdi am 28. November 2020 erneut als Kandidaten der SPD aufzustellen. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen wurde diese Präsenzveranstaltung jedoch abgesagt.

Metin Hakverdi ist bereits seit 2013 Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hamburg-Bergedorf – Harburg. Er wird nun zum dritten Mal für das Direktmandat kandidieren. In der aktuellen Legislaturperiode ist er Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und im Finanzausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Der Jurist erzählte, er sei in Wilhelmsburg geboren und lebe seitdem dort. Er lobte, dass es vor allem sozialdemokratische Politik gewesen sei, die es ihm ermöglicht habe, sein Abitur abzulegen und Jura zu studieren. Beim Online-Kandidatenhearing beantwortete er Fragen zu einer Vielzahl von Themen, beispielsweise zu internationaler Politik, dem transatlantischen Verhältnis, Wohnungsbau und dem Kampf gegen Rechtsradikalismus.

Kandidatenhearing mit unserem Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi (Video)

Harburger SPD sieht keine Grundlage für Öffnung der Alten Süderelbe

Das Forum Tideelbe hat im September 2020 seinen Ergebnisbericht vorgelegt. Das Forum ist ein Kooperationsgremium der Länder Schleswig-Holstein (Koalition CDU, Grüne und FDP), Niedersachsen (SPD, CDU) und Hamburg (SPD, Grüne), des Bundes und vielen weiteren Institutionen mit dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung der Tideelbe. Vor allem das Sedimentmanagement im Zuge der Fahrrinnenanpassung war Gegenstand der Arbeit des Forums, in dem unter anderem auch Umweltverbände wie der NABU und der BUND vertreten sind.

Im Rahmen des Prüfungsprozesses sind verschiedene Maßnahmen entlang der Elbe geprüft worden, um dem Fluss mehr Raum zu geben und damit den aufgrund des beschleunigten Tidestroms entstandenen Überschuss an Sedimenten zu reduzieren und hochwertige Tide-Lebensräume zu schaffen.

Eine der in Betracht gezogenen Maßnahmen war die Öffnung der Alten Süderelbe und damit die Wiederherstellung des seit Jahrzehnten nicht bestehenden Tidenhub in diesem Bereich.

In seinem Ergebnisbericht hat das Forum nunmehr empfohlen, unter anderem eine mögliche Wiederanbindung der Alten Süderelbe an den Tidestrom in einem nächsten Schritt noch vertiefter zu prüfen. Damit sollen die im vorgelegten Bericht möglichen Vorteile für die Elbe, aber auch die im Bericht aufgeführten möglichen Nachteile sowie die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen eingehend geprüft werden. Auch die beteiligten Umweltverbände NABU und BUND haben sich für eine weitere Prüfung ausgesprochen. Eine vertiefte Prüfung soll auch in Schleswig-Holstein hinsichtlich einer möglichen Öffnung der Haseldorfer Marsch durchgeführt werden. Die in einigen Jahren zu erwartenden Ergebnisse werden dann den Landesregierungen, der Bezirksversammlung Hamburg-Harburg, der Hamburgischen Bürgerschaft und dem schleswig-holsteinischen Landtag vorgelegt und beraten werden. Erst dann erfolgt eine abschließende Entscheidung.

Hierzu sagt der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Harburg, Frank Richter: „Das Ergebnis dieser vertieften Prüfung nur sein, dass von einer Realisierung dieser Maßnahme Abstand genommen wird. Rechtlich, ökologisch und wirtschaftlich ist die Wiederöffnung der Alten Süderelbe nicht vertretbar.“

Die Alte Süderelbe ist bereits nach der Flut 1962 durch die Erneuerung des Neuenfelder Hauptdeichs und der Errichtung des Neßdeichs vom Hauptstrom der Elbe und damit von der Tideelbe abgetrennt worden. Seit mehr als 50 Jahren ist die Alte Süderelbe somit ein Stillgewässer ohne Tidenhub.

Sie hat sich in dieser Zeit zu einem höchst wertvollen Biotop entwickelt, in dem sich eine Vielzahl seltener Tier- und Pflanzenarten, unter anderem der Fischadler und sehr viele Amphibien angesiedelt haben. Dies war auch der Grund, weshalb der Hamburger Senat Ende der Neunzigerjahre davon Abstand genommen hatte, die Alte Süderelbe als Ausgleichsmaßnahme für die Teilzuschüttung des Mühlenberger Lochs wieder für die Tide zu öffnen. An diesem Zustand hat sich nichts geändert. Vielmehr hat sich der Biotopcharakter der Alten Süderelbe in den vergangenen 20 Jahren noch weiterentwickelt, nachdem die Schlickablagerung auf dem Schlickhügel Francop beendet war und dort die Renaturierung begonnen hatte.

Eine Öffnung der Alten Süderelbe und ein Tidenhub in diesem Bereich würde zu einer Zerstörung dieser Biotope führen ohne dass unmittelbar ein vergleichbar hochwertiger Tide-Lebensraum entstehen kann.

Rechtlich würde eine solche Maßnahme spätestens beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig scheitern, da derartige Biotope aufgrund der Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes einen hohen gesetzlichen Schutz genießen und zudem die Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union tangiert wäre. In ökologischer Hinsicht wäre die Zerstörung des entstandenen Biotops ohne dies nicht hinnehmbar.

Auch wirtschaftlich ist die Maßnahme nicht zu vertreten. Abgesehen von den Auswirkungen auf den Obstanbau durch einen sich aufgrund des Tidenhubs verändernden Grundwasserspiegel ist auch das Kosten-Nutzen-Verhältnis einer solchen Maßnahme nicht vertretbar.

Geschätzten Kosten in Höhe von etwa 700 Mio. € für die Wiederöffnung der Alten Süderelbe und der Errichtung eines Sperrwerks sowie jährliche Unterhaltungskosten von etwa 1 Mio. EUR steht lediglich eine Reduzierung des Sedimenteintrages in der Tideelbe von allenfalls 2-4 % je nach Ausbauvariante gegenüber.

Richter: „Bei einem derart schlechten Kosten-Nutzenverhältnis und den gravierenden Folgen die eine solche Maßnahme hätte, mag gern eine vertiefte Prüfung erfolgen. Wir sind jedoch sicher, dass das Ergebnis nur sein kann, dass man diese Maßnahme nicht in Betracht zieht.“

Hamburg investiert in die Modernisierung des Rieckhofs und in das Quartierszentrum Ohrnsweg

Zwei Projekte aus dem Bezirk Harburg werden durch das Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm HWSP gefördert. Die Sanierung des Bürger- und Kulturzentrum Rieckhof in der Harburger Innenstadt wird mit 1,3 Millionen Euro unterstützt und eine Kofinanzierung von 4,5 Millionen Euro wird für die Errichtung des Quartierszentrums am Ohrnsweg in Neugraben bereitgestellt.

Der 1984 errichtete Rieckhof spricht durch Veranstaltungen, Kurse, Projekte und offene Angebote eine Vielzahl von Menschen aus Harburg an. Das Gebäude ist jedoch ist baulich und energetisch nicht mehr auf dem Stand. Daher soll nun mit den zusätzlichen Mitteln die Gebäudehülle modernisiert werden. So werden Maßnahmen ergänzt, die mit RISE-Mitteln aus dem Rieckhof einen barrierearmen Begegnungsort mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten machen sollen. Das freut auch den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für Harburg Sören Schumacher: “Es ist großartig, dass diese guten Maßnahmen sich gegenseitig fördern: Der Rieckhof wird energtisch und barrierearm modernisiert. So wird es ein zukunftsfähiges Stadtteil-Kulturzentrum für alle. Und das in einer Zeit, in der Kultur und Begegnung jede Unterstützung brauchen.

SPD will Planungssicherheit für den Stadtteilgarten Neuwiedenthal

„Das ist ein großartiges Projekt und es muss unbedingt langfristig gesichert werden“, schwärmt die SPD-Politikerin Beate Pohlmann. Es geht ihr dabei um den Stadtteilgarten Neuwiedenthal. Hier finden Alt und Jung zueinander und gärtnern gemeinsam auf einem öffentlichen Grundstück nahe des S-Bahnhofs. Im Herbst 2018 wurde der Garten als ein Projekt im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) mit Unterstützung der Lawaetz-Stiftung und dem Stadtteilbeirat Neuwiedenthal gestartet. Inzwischen wird dieser durch den neugegründeten Stadtteilverein Neuwiedenthal betreut.

Doch leider gibt es einen kleinen Wermutstropfen: Das gepachtete Gelände ist eigentlich als Gewerbestandort gedacht und soll auch irgendwann als solches genutzt werden. Daher wird der Pachtvertrag immer nur auf ein Jahr abgeschlossen. Das soll nun aber geändert werden. „Es drückt schon die Stimmung, wenn man im Frühjahr die Pflanzen setzt und nicht weiß, ob sie im nächsten Frühjahr noch stehen werden“, so Pohlmann. „Wir möchten Planungssicherheit für den Garten und wollen, dass die Pachtverträge zumindest auf fünf Jahre ausgeweitet werden.“

Zuständig ist dafür der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen in Hamburg.

Die Harburger Innovationsachse braucht eine gute und direkte Busverbindung

Die Erweiterung der Technischen Universität schreitet voran. Nach Fertigstellung des 1. Bauabschnitts des Hamburg Innovation Port (HIP) an der Blohmstraße hat die TU ihre Räumlichkeiten im HIP One bezogen und dort den Lehr- und Forschungsbetrieb aufgenommen. Der 2. Bauabschnitt für das vorgesehene Hochhaus ist mittlerweile genehmigt.

Diese erfreuliche Entwicklung bedeutet aber auch, dass sich zwischen dem Schwarzenberg-Campus und dem Hafencampus die Notwendigkeit ergibt, die Verbindung sowohl fußläufig als auch mit dem Fahrrad und dem ÖPNV deutlich zu verbessern.

Die Verbindung vom Schwarzenberg-Campus in den Binnenhafen stellt aktuell die Buslinie 142 her. Die Buslinie fährt jedoch nicht direkt in den Binnenhafen sondern nur durch die Harburger Innenstadt und über den Busbahnhof. Die Fahrzeit beträgt dadurch derzeit 21 Minuten. Die Alternative besteht darin, in den Bus 157 umzusteigen. Das verkürzt zwar die Fahrzeit auf 13 Minuten, birgt aber durch den Umsteigevorgang die Gefahr, den Anschluss nicht zu erreichen.

Die beiden Standorte der TU Hamburg benötigen eine direktere Verbindung, die z.B. über eine Linienführung von der Schwarzenbergstraße in die Seehafenbrücke sichergestellt werden könnte. Hierbei ist aber abzuwägen zwischen eine direkten TU-Verbindung und weiteren Verkehrsbedürfnissen wie der Erreichbarkeit der Harburger Innenstadt.

Herbert-und-Greta-Wehner-Platz – Harburger SPD will ein wichtiges Zeichen setzen

Zwanzig Jahre nachdem Greta Wehner persönlich das Namensschild des Herbert-Wehner-Platzes in Harburg enthüllt hat, wünscht sich die SPD eine Umbenennung in Herbert-und-Greta-Wehner-Platz. Einen entsprechenden Antrag stellte die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung.

„Greta Wehner war nicht nur Ehefrau von Herbert, sie war seine Fahrerin, Pflegerin bis zu seinem Tod im Jahr 1990, Beraterin und für uns als Harburger SPD war sie vor allem immer wieder die Seele an seiner Seite und sein Ohr unserer Harburger Anliegen“, erinnert sich Frank Richter, SPD-Fraktionsvorsitzender in Harburg. „Aber sie hat auch darüber hinaus nach Herberts Tod ihr eigenes Werk begonnen. So engagierte sich die ausgebildete Krankenschwester in der Deutschen Alzheimer-Gesellschaft, war Mitbegründerin und aktive Mitwirkende des Herbert-Wehner-Bildungswerkes in seiner Geburtsstadt Dresden und gründete die Herbert-und-Greta-Wehner-Stiftung zur Förderung des Bildungswerks. 2010 erhielt sie das Bundesverdienstkreuz.“

Im Zusammenhang mit der anstehenden Umgestaltung des Platzes sehen die Genossen jetzt die Zeit gekommen der Ende 2017 verstorbenen Greta Wehner diese Ehrung „auf Augenhöhe mit ihrem Mann Herbert“ zu erweisen.

Online-Kandidatenhearing mit Metin Hakverdi (Video)

SPD Harburg dankt ihrem langjährigen Kreisvorsitzenden Frank Richter

Auf der ersten Online-Mitgliederversammlung der SPD Harburg wurde Frank Richter in einem digital-festlichen Rahmen als ehemaliger Kreisvorsitzender verabschiedet. Viele Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Kreisverband trafen sich am 14. November 2020 online, um diesem Festakt mit wenigen Wochen Verspätung beizuwohnen.

Denn auf der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Harburg Ende Oktober 2020 konnte aus Gründen des Infektionsschutzes dieser wichtige Teil nicht stattfinden. Aufgrund der zeitlichen Beschränkung der Veranstaltung war auf alle Reden verzichtet worden. Die neue Doppelspitze des SPD-Kreisvorstands schlug daher vor, diese Feierlichkeiten als Online-Mitgliederversammlung nachzuholen, um so allen die Möglichkeit zu geben, auf die lange Amtszeit des ehemaligen Kreisvorsitzenden zurückzublicken, denn Frank Richter war seit 2004 Kreisvorsitzender der SPD Harburg.