Aktuelles

Online-Mitgliederversammlung im Live-Stream

Der neugewählte SPD-Kreisvorstand hat sich am Dienstag konstituiert. Wir freuen uns, dass jetzt die gemeinsame Arbeit losgehen kann. Damit ihr uns und unsere Ideen kennenlernt, laden wir Euch zu unserer ersten Online-Mitgliederversammlung am 14. November 2020 ein.

Die Corona-Entwicklung hatte die Wahl des Kreisvorstandes bereits im Frühjahr ordentlich durcheinander gewirbelt. Wir mussten die Wahl um mehr als ein halbes Jahr verschieben. Und auch jetzt im Herbst konnten wir aufgrund der erneut steigenden Infektionszahlen keine „normale“ Kreisdelegiertenversammlung durchführen. Wir mussten mehr Abstand zu einander halten und haben uns mit Abstimmungsgeräten erfolgreich an technische Neuerungen gewagt.

Um uns alle bestmöglich zu schützen, hatten wir diese Veranstaltung möglichst kurz gehalten. Nun möchten wir wichtige Beiträge und Reden nachholen. Wie in unserer Vorstellung bereits angekündigt, möchten wir für die Zusammenarbeit im Kreisverband neue Wege gehen. Um Frank Richter einen angemessenen Abschied zu gewähren und uns auf die digitale Zusammenarbeit einzustellen, möchten wir mit Euch eine erste Online-Mitgliederversammlung veranstalten. Zudem wird sich der neu gewählte Kreisvorstand allen Parteimitgliedern vorstellen und Euch die Möglichkeit geben, Euch mit uns auszutauschen, uns kennenzulernen und Eure Fragen und Anliegen mitzuteilen.

Erweiterung des Mercedes-Werks in Harburg: Perspektive für den Hamburger Süden erhalten

Mercedes-Benz hat bekannt gegeben, aufgrund gesunkener Nachfrage in der Corona-Pandemie vorerst auf die Erweiterung des Werks in Harburg zu verzichten.

Dazu Jan Koltze, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir bedauern die Entscheidung von Mercedes-Benz, aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es ist begrüßenswert, dass der Konzern die Tür trotz der schwierigen Lage nicht ganz geschlossen hat. Wir stehen weiter fest zum Standort und zur Werkserweiterung in Bostelbek, die dem Hamburger Süden eine Perspektive für eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze bietet.“

Neuer Vorstand der SPD Harburg konstituiert

Die neu- und wiedergewählten Mitglieder des SPD-Kreisvorstand Harburg trafen sich heute zur konstituierenden Sitzung. Fanden die Wahlen am 24. Oktober noch persönlich statt, haben wir uns dafür entschieden, von nun an alle Sitzungen online stattfinden zu lassen.

Die gemeinsame Arbeit kann jetzt beginnen. Der Kreisvorstand hat beraten, wie die Zusammenarbeit im Vorstand und mit den Mitgliedern in der nächsten – vor allem kontaktarmen – Zeit aussehen soll. Es wurde zum Beispiel beschlossen, eine Online-Mitgliederversammlung am 14 November für den ganzen SPD-Kreisverband zu veranstalten, auf der der neue Kreisvorstand sich den Mitgliedern vorstellen will und der ehemalige Kreisvorsitzende Frank Richter verabschiedet werden soll.

Wir sind eine tolles #teamharburg von ganz unterschiedlichen, aber vor allem sehr engagierten Parteimitgliedern. Auf eine gute Zusammenarbeit mit Euch und vielen Dank, dass Ihr Euch einbringt!

Bleiben sie gesund!

Helfen sie mit und halten sie sich an alle bekannten Abstands- und Hygieneregeln. Bitte tragen sie wo immer es erforderlich ist eine Maske. Verzichten sie in den nächsten Wochen auf viele Kontakte.Wir alle werden davon profitieren. Helfen wir uns damit gegenseitig.

Keine weiteren Mikrowohnungen in der Harburger Innenstadt

In den vergangenen Jahren ist in Innenstadtbereichen ein Trend zum Bau von Mikrowohnungen zu beobachten. Mikrowohnungen sind nach der Definition der Stadtentwicklungsbehörde flächenoptimierte Wohnungen mit einer Größe von 20 – 30 qm, die über einen Wohn- Schlafbereich, ein Duschbad und eine Kochgelegenheit verfügen. In der Regel werden diese Wohnungen möbliert vermietet.

Häufig werden Mikrowohnungen auch als Studierendenappartements geplant und – überwiegend – auch genutzt. Auch in Harburg sind in den vergangenen Jahren Mikroappartements – häufig mit der vermeintlichen Zielgruppe Studierende – entstanden. Beispielhaft hierfür stehen die ehemaligen Verwaltungsgebäude in Knoopstraße und das ehemalige Phoenix-Verwaltungsgebäude.

Beide Vorhaben wurden dem Bezirkspolitik und der Bezirksverwaltung – bei den ehemaligen Phoenix-Verwaltungsgebäuden jedenfalls teilweise - als Studierendenappartements angepriesen. Leider werden sowohl die Appartements an der Knoopstraße als auch die als Studierendenappartements vorgesehenen Mikrowohnungen an der Hannoverschen Straße nicht zielgruppenspezifisch, sondern – mit einem erheblichen Preisniveau – allgemein als möblierter Wohnraum angeboten. Dort können zwar grundsätzlich auch Studierende ein Appartement mieten. Angesichts der hohen Mieten dürfte dies aber nur den wenigsten Studierenden überhaupt möglich sein. Zielgruppenspezifisch sind die Mieten jedenfalls nicht.

Beeinträchtigungen des Sicherheitsgefühls von Frauen und Mädchen in Harburg

Die Nicht-Regierungsorganisation Plan International e.V. hat von Januar bis März 2020 bundesweit in 4 deutschen Großstädten, u.a. Hamburg eine nicht-repräsentative Online-Befragung von Frauen und Mädchen zum Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum durchgeführt.

Mittels einer Karte sollten die Teilnehmerinnen Orte markieren, an denen sie sich unsicher fühl(t)en. Es bestand außerdem die Möglichkeit, weitere Angaben zu den Orten und Situationen zu machen, so dass für Außenstehende auch nachvollziehbarer wird, worin diese Unsicherheiten begründet sind.

Dabei hat sich gezeigt, dass in Harburg insbesondere das Gebiet um den Harburger Bahnhof/ Busbahnhof und die Seevepassage sowie die S-Bahnhöfe Heimfeld und Harburg Rathaus für viele Teilnehmerinnen Orte sind, an denen sie sich unsicher fühlen. Diese Orte und öffentlichen Räume wurden mehrfach von Teilnehmerinnen genannt. Einen weiteren Schwerpunkt in Harburg bildet das Phoenix-Viertel, das auch mehrfach genannt wurde, wenn es darum ging, dass sich Frauen und Mädchen im öffentlichen Raum unsicher fühlen. Auch andere Orte wurden – wenn auch deutlich weniger - markiert.

SPD Harburg hat neuen Kreisvorstand gewählt – Ronja Schmager ist Kreisvorsitzende und bildet Doppelspitze mit Sören Schumacher

Die Harburger SPD hat am 24. Oktober 2020 für die kommenden zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die 80 Delegierten aus dem Bezirk Harburg trafen sich mit einer Verspätung von mehreren Monaten, die durch den Lockdown im Frühjahr notwendig geworden war.

Für den Kreisvorsitz kandidierten Ronja Schmager und Sören Schumacher als Doppelspitze. Nachdem Frank Richter nach der Bezirkswahl im Mai 2019 zum Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion gewählt worden war, war Richter nicht wieder als SPD-Kreisvorsitzender angetreten. Er hatte dieses Amt seit 2004 inne.

Ronja Schmager (31) war bereits viele Jahre stellvertretende Kreisvorsitzende und ist im Vorstand der SPD Hamburg. Die Doktorandin arbeitete zuvor als Krankenschwester und befasst sich als Gesundheitswissenschaftlerin mit der Zukunft der Pflege. Sören Schumacher (44) ist Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg, Vorsitzender der SPD in Marmstorf und bereits seit 2004 Mitglied des Kreisvorstands.

Die beiden stellten sich der Kreisdelegiertenversammlung als Doppelspitze vor. Sie wollen die Genossinnen und Genossen im SPD-Kreisverband mit „Optimismus, Mut und neuen Ideen für ein sozialdemokratisches Harburg“, so der Titel ihrer Bewerbung, führen. Die beiden haben verabredet, diese verantwortungsvolle Aufgabe gemeinsam wahrzunehmen. Als Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit wollen sie Politikwerkstätten für die inhaltliche Arbeit der Partei veranstalten und politische Bildung der SPD in Harburg stärken.

Neue Aufgaben für die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am 15. Juni 2020 ihren Vorstand gewählt und die Fachsprecher und die Vorsitzenden der SPD geleiteten Ausschüsse benannt. Die Verteilung von Aufgaben und fachliche Zuständigkeiten ist aus Harburger Sicht sehr erfolgreich verlaufen.

Sören Schumacher, Wahlkreisabgeordneter für Harburg, gehört wieder dem Fraktionsvorstand an. Außerdem ist er erneut Fachsprecher der SPD-Fraktion für Inneres geworden. Diesen Posten hatte er bereits 2017 übernommen. „Ich freue mich, dass ich für die SPD-Fraktion wieder mein Wissen und meine Kontakte nutzen kann, um Hamburg zu einer noch lebenswerteren und sichereren Stadt zu machen.“ Des weiteren ist Schumacher wie in den Jahren zuvor Mitglied im Europaausschuss, im Sportausschuss und Haushaltsausschuss.

Mit Claudia Loss übernimmt eine weitere Harburgerin die Aufgabe der Fachsprecherin. Sie koordiniert für die Fraktion die Arbeit zu den Themen Gesundheit und Pflege. „Ich fühle mich geehrt, dass mir die Fraktion diese wichtige Aufgabe übertragen hat. Eine besonders verantwortungsvolle Aufgabe, nicht nur in Zeiten von Corona.“ Außerdem wird sie im Kultur- und Medienausschuss tätig sein.

Matthias Czech, Wahlkreisabgeordneter für Süderelbe, ist wie in den Jahren zuvor Mitglied im Schulausschuss und im Verkehrsausschuss. Hinzugekommen ist der Stadtentwicklungsausschuss. Er sagte: "Ich freue mich, dass ich zusätzlich das Thema Stadtentwicklung bearbeiten kann. Mit dem neuen Magistralenkonzept werden sich viele Perspektiven für die Entwicklung der B73 ergeben, die wir hier diskutieren werden.

“Der neu gewählte Abgeordnete Sami Musa wird im Europaausschuss, im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss, im Eingabenausschuss und im Wissenschaftsausschuss mitarbeiten.

Harburger SPD-Abgeordnete bei der Bürgermeisterwahl – Harburgerin Melanie Leonhard bleibt Sozialsenatorin

Am Mittwoch, den 10. Juni, wurde Dr. Peter Tschentscher erneut von den Mitgliedern der Hamburgischen Bürgerschaft mit allen 87 Stimmen der Koalition von SPD und Grünen zum Ersten Bürgermeister gewählt. Zu diesem hervorragenden Ergebnis gratulieren die vier Harburger SPD-Abgeordneten Sören Schumacher (Wahlkreisabgeordneter Harburg), Matthias Czech (Wahlkreisabgeordneter Süderelbe), Claudia Loss und Sami Musa (beide über die Landesliste gewählt). Dieses Mal waren alle Abgeordneten persönlich im Festsaal des Rathauses, der nötige Abstand zwischen allen Teilnehmern wurde durch die Installation von Plexiglas-Wänden ermöglicht.

Die Bestätigung der Senatorinnen und Senatoren war ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung. Die Landesvorsitzende der SPD Hamburg Dr. Melanie Leonhard wird auch zukünftig als Sozialsenatorin für die Themen Arbeit, Soziales, Familien und Integration zuständig sein. Darüber hinaus wird die Harburgerin von nun an auch für das Themenfeld Gesundheit zuständig sein und Hamburg mit Geschick und Strategie durch die kommenden Corona-Herausforderungen lenken.

Nach der Annahme des Koalitionsvertrages sind nun mit der Wahl des Bürgermeisters und der Ernennung des Senats weitere wichtige Schritte getan, um auch die politische Arbeit in der neuen Legislaturperiode in den Regelbetrieb zu überführen. Auch die Harburger SPD-Abgeordneten warten mit großer Vorfreude auf ihre neuen Aufgaben, bei denen sie – wie im Wahlkampf versprochen – die ganze Stadt im Blick haben werden.

Erinnerung an den Tag der Befreiung

Freitag Nachmittag haben Mitglieder der SPD Harburg in der Fußgängerzone eine Bodenzeitung platziert und Vorbeischlendernde eingeladen, ihre Gedanken zum 8. Mai - Tag der Befreiung zu formulieren.

Wie man erkennen kann, sind sehr viele Gedanken zusammengekommen, was dazu geführt hat, dass viele interessiert stehen bleiben und mit uns tolle Gespräche geführt haben.