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Aktuelles

Aktuelle Ereignisse

29.01.2021

Harburger ZOB erweitern Radverkehr am Harburger Bahnhof verbessern | Online-Veranstaltung 3. Februar / 18 Uhr

Der zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) am Bahnhof Harburg ist in den Hauptverkehrszeiten am Rand seiner Kapazität und muss erweitert werden. Gegenwärtig können auf dem ZOB 6 Gelenkbusse und 4 Standardbusse gleichzeitig halten. Die HHA-Planung sieht bis zu 13 Haltestellen für Gelenkbusse und 2 Haltestellen für Standardbusse vor.

Mit der Überplanung wird die Hannoversche Straße zwischen Schlachthofbrücke und Buxtehuder Straße betrachtet. Hier sind u.a. neuzeitliche Radwege vorgesehen, die z.B. eine gute Anbindung der neuen Radstation ermöglichen. Im letzten Ausschuss für Mobilität und Inneres hat die HHA ihre aktuellsten Pläne vorgestellt, die sich allerdings seit 2016 nicht wesentlich verändert haben.

Es ist vorgesehen, westlich des gegenwärtigen ZOB eine Mittelinsel in der Hannoverschen Straße mit insgesamt 6 Bushaltestellen anzuordnen. Dort sollen alle Busse halten, die von der Winsener Straße in Richtung Moorstraße und umgekehrt fahren. Betrieblich bietet diese Lösung Vorteile für die Busse. Problematisch ist allerdings, dass sich z.B. Wege zur S-Bahn verlängern und Wartebereiche kleiner werden als zurzeit. Für Fahrgäste sehr unpraktisch ist, dass einsetzende Busse in Richtung Winsener Str. oder Eißendorf weiterhin vom gegenwärtigen ZOB abfahren sollen. In Richtung Wilstorf, Rönneburg, Langenbek, Sinstorf, Meckelfeld oder Hittfeld, müssen Fahrgäste dann immer genau wissen, wo ihr nächster Bus abfährt. Bisher steigen sie an einer Haltestelle ein. Generell kann eine Gefährdung der Fahrgäste nicht ausgeschlossen werden, die die relativ schmale Mittelinsel frequentieren. Besonders, wenn sie die Ampeln - trotz Schutzgittern - nicht benutzen, um „noch mal eben“ den Bus zu erreichen und dann über die Fahrbahnen laufen.

Alternativen wie Erweiterungen in Richtung Fernbahnhof oder über die Gleise wurden 2018 wieder verworfen mit dem Hinweis, dass die Pläne schnell umgesetzt werden sollen und Gespräche mit der DB langwierig seien. Auch provisorische Lösungen, die eine Erweiterung auf 10 Haltestellen für Gelenkbusse und 4 Haltestellen für Standardbusse erlaubt hätten, wurden auch im Jahr 2018 mit dem Verweis auf den knappen Zeitplan verworfen. Insgesamt sind nun 5 Jahre verstrichen, in denen neue, deutlich bessere Planung entstehen hätte können.

Der Baubeginn ist gegenwärtig für das Frühjahr 2022, ein Ende für 2025 vorgesehen.

Wer mehr darüber erfahren und mit uns darüber diskutieren will, wie es mit dem ZOB weitergehen wird, hat am 3. Februar 2021 ab 18.00 Uhr Gelegenheit. Dann werden der Fraktionsvorsitzende Frank Richter und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Wiesner die Pläne in einer Videokonferenz vorstellen und gern darüber diskutieren. Der Link wird per Mail verschickt und auch im Neuen Ruf veröffentlicht.

Teilnahmelink bitte unter info@spd-fraktion-harburg.de per E-Mail anfordern.

28.01.2021

Jetzt auch Abitur an der Elisabeth-Lange-Schule

Im März 2019 forderte die SPD-Fraktion Harburg von der Schulbehörde einen Bericht über die Weiterentwicklung der Stadtteilschule Ehestorfer Weg mit dem Ziel, auch dort eine eigenständige Oberstufe einzurichten. Nun ist es soweit. Zum kommenden Schuljahr startet die Oberstufe an der Elisabeth-Lange-Schule – denn so lautet dann auch der neue Name der Schule.

„Wir haben damals das Anliegen der Schulleitung und des Elternrats der Stadtteilschule Ehestorfer Weg nach einer eigenständigen Oberstufe politisch unterstützt und begrüßen es sehr, dass die Schulbehörde dies nun auch umgesetzt hat“, freut sich die Fachsprecherin Bildung, Benizar Gündogdu. „Aus Gesprächen mit Eltern war immer wieder zu vernehmen, dass eine eigenständige Oberstufe an einer Stadtteilschule ein wichtiges Kriterium für die Auswahl und die Anmeldung ist. Gerade jetzt zum Start der neuen Anmelderunde ist das ein gutes Zeichen für die Bildungsregion.“

19.01.2021

Info-Abend Test- und Impfstrategie in Hamburg mit Claudia Loss

Wir laden Euch herzlich ein zu einem Informationsabend zum Thema COVID-19-Pandemie am 26. Januar 2021 um 19 Uhr.

Unsere gesundheitspolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion, Claudia Loss, wird Euch über den aktuellen Stand in Hamburg und über die Test- und Impfstrategie des Senats berichten. Im Anschluss steht sie Euch gerne für Eure Fragen zur Verfügung. Die Veranstaltung wird im Rahmen einer Zoom-Konferenz stattfinden.

Zugangsdaten können einfach per E-Mail erfragt werden. https://harburg.spd-hamburg.de/kontakt/

14.12.2020

Online-Weihnachtsfeier der SPD Harburg am 19. Dezember um 15 Uhr

Das Jahr 2020 war für uns alle sehr besonders und hielt für jede und jeden von uns seine Herausforderungen parat. Auch für die Harburger SPD gab es einige Herausforderungen und Neuerungen, so haben wir im Oktober mit etwas Verzögerung einen neuen Kreisvorstand gewählt. Besonders zu würdigen ist an dieser Stelle auch, dass wir unsere Parteiarbeit seit dem Frühjahr durch die digitale Zusammenarbeit aufrecht halten und in den Vorständen und Arbeitsgemeinschaften der Austausch weitergeht - vielen Dank für Euren Einsatz und die Offenheit für das Ausprobieren neuer Veranstaltungsformate.

Unsere erste Mitgliederversammlung hat auch online stattgefunden, hier haben wir Frank Richter einen würdigen Abschied bereitet und die neuen und wiedergewählten Mitglieder des Kreisvorstandes haben sich vorgestellt. In Vorbereitung auf die Bundestagswahl hat Metin Hakverdi sich den Genossinnen und Genossen bei einem Online-Kandidatenhearing vorgestellt. Für diese neuen Formate haben wir viele gute und wertschätzende Rückmeldungen von Euch erhalten.

Auch in der (vor-) weihnachtlichen Zeit möchten wir unsere Online-Treffen fortsetzen und die Gelegenheit nutzen und Euch zu einer gemütlichen SPD-Weihnachtsfeier online einladen. Am 19.12. um 15 Uhr wollen wir uns bei Glühpunsch und Keksen miteinander treffen, um auch in diesen Zeiten der "physischen Distanz" die sozialdemokratische Nähe und den Austausch zu pflegen. Wir freuen uns auf einen schönen Nachmittag mit Euch!

13.12.2020

Regional testen, zentral impfen. SPD Harburg sieht keinen Bedarf für ein eigenes Impfzentrum im Bezirk

„Wir wollen ein sicheres und zuverlässiges Corona-Impfsystem in Hamburg“, begründet Peter Bartels, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung die Ablehnung des LINKEN-Antrags für weitere Impfzentren in Hamburg. „Mit dem zentralen Impfzentrum an den Messehallen kann eine zuverlässige Logistik für den hochempfindlichen Impfstoff geschaffen werden, der bei -70 Grad gelagert werden muss.“

Bis zu 7.000 Impfungen sollen im zentralen Impfzentrum täglich durchgeführt werden können. In einem aktuellen Entwurf vom 7. Dezember dieses Jahres empfiehlt die Ständige Impfkommission, schwerstkranke und alte Menschen über 80 Jahre sowie medizinisch-pflegerisches Personal in Notaufnahmen und auf bestimmten Krankenstationen zuerst zu impfen. Dafür werden auch mobile Impf-Teams eingesetzt werden müssen.

04.12.2020

Ein guter Schritt in Richtung Schwimmfähigkeit. Schulbehörde entwickelt Konzept zum Schulschwimmen nach Corona

Gleich zweifach beschäftigte sich die SPD-Fraktion Harburg mit dem Schulschwimmen. Während sie in einer Anfrage nach den Auswirkungen der Schließungen der Schwimmbäder auf die Schwimmfähigkeit der Harburger Grundschüler zielte, forderten die Genossen in einem parallelen Antrag ein Konzept zur Sicherung der Schwimmfähigkeit für die betroffenen Kinder.

„Für 1.325 Schülerinnen und Schüler im Bezirk sind die Schwimmkurse entfallen“, berichtet Natalia Sahling, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. „Hamburgweit sind rund 4.000 Kinder betroffen. Sie hatten maximal vier der vorgesehen 18 Schwimmeinheiten. Jetzt hat die Schulbehörde ein Konzept vorgelegt, das weitgehend unsere Vorstellungen aus dem Antrag aufgreift.“

Sahling verweist dabei auf die Durchführung von Ferienkursen und die Vergabe von Gutscheinen für Schwimmkurse bei der Bäderland Hamburg GmbH. Für die betroffenen Kinder kann aktuell an den Schulen eine Anmeldung für die Kurse in den Frühjahrsferien erfolgen. Alternativ kann ein Gutschein für einen Kurs bei Bäderland angefordert werden. Die Ferienkurse werden selbstverständlich unter dem Vorbehalt angeboten, dass sie auch unter Corona-Bedingungen überhaupt durchführbar sind.

01.12.2020

Zukünftiger SPD-Bundestagskandidat Metin Hakverdi stellt sich vor

Die Bundestagswahl im September 2021 wirft ihre Schatten bereits voraus. Die SPD-Kreisverbände Mitte, Harburg und Bergedorf veranstalteten ein gemeinsames Online-Kandidatenhearing, um dem designierten Kandidaten Metin Hakverdi die Möglichkeit zu geben, sich den Fragen der Mitglieder zu stellen und sich und seine politischen Ideen vorzustellen. Es war ursprünglich geplant, Hakverdi am 28. November 2020 erneut als Kandidaten der SPD aufzustellen. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen wurde diese Präsenzveranstaltung jedoch abgesagt.

Metin Hakverdi ist bereits seit 2013 Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hamburg-Bergedorf – Harburg. Er wird nun zum dritten Mal für das Direktmandat kandidieren. In der aktuellen Legislaturperiode ist er Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und im Finanzausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Der Jurist erzählte, er sei in Wilhelmsburg geboren und lebe seitdem dort. Er lobte, dass es vor allem sozialdemokratische Politik gewesen sei, die es ihm ermöglicht habe, sein Abitur abzulegen und Jura zu studieren. Beim Online-Kandidatenhearing beantwortete er Fragen zu einer Vielzahl von Themen, beispielsweise zu internationaler Politik, dem transatlantischen Verhältnis, Wohnungsbau und dem Kampf gegen Rechtsradikalismus.

28.11.2020

Kandidatenhearing mit unserem Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi (Video)

23.11.2020

Harburger SPD sieht keine Grundlage für Öffnung der Alten Süderelbe

Das Forum Tideelbe hat im September 2020 seinen Ergebnisbericht vorgelegt. Das Forum ist ein Kooperationsgremium der Länder Schleswig-Holstein (Koalition CDU, Grüne und FDP), Niedersachsen (SPD, CDU) und Hamburg (SPD, Grüne), des Bundes und vielen weiteren Institutionen mit dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung der Tideelbe. Vor allem das Sedimentmanagement im Zuge der Fahrrinnenanpassung war Gegenstand der Arbeit des Forums, in dem unter anderem auch Umweltverbände wie der NABU und der BUND vertreten sind.

Im Rahmen des Prüfungsprozesses sind verschiedene Maßnahmen entlang der Elbe geprüft worden, um dem Fluss mehr Raum zu geben und damit den aufgrund des beschleunigten Tidestroms entstandenen Überschuss an Sedimenten zu reduzieren und hochwertige Tide-Lebensräume zu schaffen.

Eine der in Betracht gezogenen Maßnahmen war die Öffnung der Alten Süderelbe und damit die Wiederherstellung des seit Jahrzehnten nicht bestehenden Tidenhub in diesem Bereich.

In seinem Ergebnisbericht hat das Forum nunmehr empfohlen, unter anderem eine mögliche Wiederanbindung der Alten Süderelbe an den Tidestrom in einem nächsten Schritt noch vertiefter zu prüfen. Damit sollen die im vorgelegten Bericht möglichen Vorteile für die Elbe, aber auch die im Bericht aufgeführten möglichen Nachteile sowie die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen eingehend geprüft werden. Auch die beteiligten Umweltverbände NABU und BUND haben sich für eine weitere Prüfung ausgesprochen. Eine vertiefte Prüfung soll auch in Schleswig-Holstein hinsichtlich einer möglichen Öffnung der Haseldorfer Marsch durchgeführt werden. Die in einigen Jahren zu erwartenden Ergebnisse werden dann den Landesregierungen, der Bezirksversammlung Hamburg-Harburg, der Hamburgischen Bürgerschaft und dem schleswig-holsteinischen Landtag vorgelegt und beraten werden. Erst dann erfolgt eine abschließende Entscheidung.

Hierzu sagt der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Harburg, Frank Richter: „Das Ergebnis dieser vertieften Prüfung nur sein, dass von einer Realisierung dieser Maßnahme Abstand genommen wird. Rechtlich, ökologisch und wirtschaftlich ist die Wiederöffnung der Alten Süderelbe nicht vertretbar.“

Die Alte Süderelbe ist bereits nach der Flut 1962 durch die Erneuerung des Neuenfelder Hauptdeichs und der Errichtung des Neßdeichs vom Hauptstrom der Elbe und damit von der Tideelbe abgetrennt worden. Seit mehr als 50 Jahren ist die Alte Süderelbe somit ein Stillgewässer ohne Tidenhub.

Sie hat sich in dieser Zeit zu einem höchst wertvollen Biotop entwickelt, in dem sich eine Vielzahl seltener Tier- und Pflanzenarten, unter anderem der Fischadler und sehr viele Amphibien angesiedelt haben. Dies war auch der Grund, weshalb der Hamburger Senat Ende der Neunzigerjahre davon Abstand genommen hatte, die Alte Süderelbe als Ausgleichsmaßnahme für die Teilzuschüttung des Mühlenberger Lochs wieder für die Tide zu öffnen. An diesem Zustand hat sich nichts geändert. Vielmehr hat sich der Biotopcharakter der Alten Süderelbe in den vergangenen 20 Jahren noch weiterentwickelt, nachdem die Schlickablagerung auf dem Schlickhügel Francop beendet war und dort die Renaturierung begonnen hatte.

Eine Öffnung der Alten Süderelbe und ein Tidenhub in diesem Bereich würde zu einer Zerstörung dieser Biotope führen ohne dass unmittelbar ein vergleichbar hochwertiger Tide-Lebensraum entstehen kann.

Rechtlich würde eine solche Maßnahme spätestens beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig scheitern, da derartige Biotope aufgrund der Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes einen hohen gesetzlichen Schutz genießen und zudem die Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union tangiert wäre. In ökologischer Hinsicht wäre die Zerstörung des entstandenen Biotops ohne dies nicht hinnehmbar.

Auch wirtschaftlich ist die Maßnahme nicht zu vertreten. Abgesehen von den Auswirkungen auf den Obstanbau durch einen sich aufgrund des Tidenhubs verändernden Grundwasserspiegel ist auch das Kosten-Nutzen-Verhältnis einer solchen Maßnahme nicht vertretbar.

Geschätzten Kosten in Höhe von etwa 700 Mio. € für die Wiederöffnung der Alten Süderelbe und der Errichtung eines Sperrwerks sowie jährliche Unterhaltungskosten von etwa 1 Mio. EUR steht lediglich eine Reduzierung des Sedimenteintrages in der Tideelbe von allenfalls 2-4 % je nach Ausbauvariante gegenüber.

Richter: „Bei einem derart schlechten Kosten-Nutzenverhältnis und den gravierenden Folgen die eine solche Maßnahme hätte, mag gern eine vertiefte Prüfung erfolgen. Wir sind jedoch sicher, dass das Ergebnis nur sein kann, dass man diese Maßnahme nicht in Betracht zieht.“

23.11.2020

Hamburg investiert in die Modernisierung des Rieckhofs und in das Quartierszentrum Ohrnsweg

Zwei Projekte aus dem Bezirk Harburg werden durch das Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm HWSP gefördert. Die Sanierung des Bürger- und Kulturzentrum Rieckhof in der Harburger Innenstadt wird mit 1,3 Millionen Euro unterstützt und eine Kofinanzierung von 4,5 Millionen Euro wird für die Errichtung des Quartierszentrums am Ohrnsweg in Neugraben bereitgestellt.

Der 1984 errichtete Rieckhof spricht durch Veranstaltungen, Kurse, Projekte und offene Angebote eine Vielzahl von Menschen aus Harburg an. Das Gebäude ist jedoch ist baulich und energetisch nicht mehr auf dem Stand. Daher soll nun mit den zusätzlichen Mitteln die Gebäudehülle modernisiert werden. So werden Maßnahmen ergänzt, die mit RISE-Mitteln aus dem Rieckhof einen barrierearmen Begegnungsort mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten machen sollen. Das freut auch den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für Harburg Sören Schumacher: “Es ist großartig, dass diese guten Maßnahmen sich gegenseitig fördern: Der Rieckhof wird energtisch und barrierearm modernisiert. So wird es ein zukunftsfähiges Stadtteil-Kulturzentrum für alle. Und das in einer Zeit, in der Kultur und Begegnung jede Unterstützung brauchen.