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Harburger Gespräch zu Populismus und Demokratie mit prominenten Teilnehmern

HARBURG – Beim Harburger Gespräch der SPD Harburg am 12. November 2019 ging es diesmal im voll besetzten Stellwerk im Harburger Bahnhof um das Thema „Populismus – Demokratie in der Krise?“. Es diskutierten Hamburgs Kultursenator Dr. Carsten Brosda, Professorin Paula Diehl von der Christian-Albrechts-Universität Kiel und der Stellvertretende Chefredakteur des Hamburger Abendblatts Matthias Iken unter der Moderation von Holger Lange miteinander und mit den Gästen.

Der Populismus, vor allem rechter politischer Orientierung, ist in vielen Ländern auf dem Vormarsch. Dies sogar in jahrhundertealten, als gefestigt geltenden Demokratien wie den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich. Und auch in Deutschland finden populistische Parteien, Bewegungen und Ideen immer mehr Widerhall.

Wo liegen die Ursachen dieser Form politischen Denkens und Handelns, die das gesellschaftliche Klima verändert und Normen und Tabus zerstört? Wie kann es angehen, dass deren Protagonisten und Anhänger mit ihrer immer deutlicher werdenden Verachtung für demokratische Prozesse und Institutionen, für Freiheitsrechte und Rechtsstaatlichkeit auf offene Ohren stoßen? Und wie können diejenigen, die in diesen Entwicklungen eine bedrohliche Krise der Demokratie sehen, sich ihnen entgegenstellen?

Der Kreisvorsitzende Frank Richter sagt: „Es war eine intellektuell anregende Diskussion zu den Ursachen und Wirkungen von Populismus im Allgemeinen und des Rechtspopulismus im Speziellen. Der große Besucherzuspruch auch in der Diskussion mit den Podiumsteilnehmern zeigt, wie dringend notwendig es ist, sich mit diesem Phänomen erneut intensiv und manchmal auch wissenschaftlich tiefgründig auseinanderzusetzen, um Demokratie zu stärken und rechtspopulistischen Parolen, die im Grunde außerdemokratische Ansichten salon- und mehrheitsfähig machen sollen, wirksam entgegenzutreten.“

Roter Sessel: Erinnern für die Zukunft

Seit 1998 finden alljährlich um den 9. November, den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938, die Harburger Gedenktage statt. Ins Leben gerufen von der Initiative Gedenken in Harburg und seither von den dort aktiven Ehrenamtlichen organisiert, sind die Gedenktage seither fester Bestandteil des kulturellen und politischen Lebens südlich der Elbe.

Das Motto der diesjährigen Veranstaltungsreihe lautet „Erinnern für die Zukunft“. Es fasst zusammen, worum es der Initiative geht: Sie wollen die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten und die Erinnerung an das Geschehene Unrecht wachhalte. Damit geht es sowohl um das Gedenken an die Opfer als auch darum, aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen. Denn, wie der amerikanische Philosoph George Santayana es formulierte: „Wer sich seiner Vergangenheit nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen."

Die SPD Harburg nimmt die Harburger Gedenktage alljährlich zum Anlass, ihrer Lesung „Der rote Sessel“ in deren Rahmen zu stellen. Bei der Veranstaltung am 21. November wird der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer Texte zum Gedenken und gegen das Vergessen vorlesen.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9; der Eintritt ist frei.

Bürgermeister Peter Tschentscher als Spitzenkandidat gekürt

Am Sonnabend, dem 2. November, wählen die Vertreterinnen und Vertreter der Hamburger SPD auf einem Parteitag Bürgermeister Peter Tschentscher zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2020.

Auf der 60 Personen starken Liste finden sich auch weitere Harburger SPD Mitglieder wieder.

Auf Platz 4 kandidiert die in Marmstorf lebende Landesvorsitzende der SPD Hamburg Melanie Leonhard. Claudia Loss aus Heimfeld steht auf Platz 10. Frank Wiesner Platz 25, Doris Müller Platz 40 und Sami Musa Platz 54.

Ehestorfer Heuweg

Populistische Forderungen und Debatten helfen bei der Baustelle Ehestorfer Heuweg niemandem. Auch die SPD Fraktion hat bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass der Ablauf und die offenbar mangelnde Sorgfalt der Vorbereitung der Baumaßnahme inakzeptabel sind. Es ist in der Vergangenheit insbesondere durch den Einsatz unserer Bezirksamtsleiterin auch zu wesentlichen Veränderungen des Baublaufs gekommen. Nachdem durch das Absacken wegen eines Stollens, der die Straße quert, der weitere Bau gestoppt werden musste, ist wieder eine unbefriedigende Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner entstanden.

Tierversuche

Die Zustände im Labor der Fa. Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH (LPT) in Mienenbüttel, die sich aus den veröffentlichten Filmaufnahmen und Bildern ergeben, sind erschreckend. Wie dort mit den Tieren umgegangen wird, hat auch uns als Fraktion sehr erschüttert. Nun liegt das gezeigte Labor im Landkreis Harburg, aber auch in Neugraben-Fischbek, wo sich die Hauptniederlassung der Firma befindet, werden mit Kleintieren Versuche durchgeführt.

Peter Tschentscher im Gespräch in Harburg

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
wir arbeiten weiter daran, dass unsere Stadt wirtschaftlich stark und attraktiv ist. Alle sollen in Hamburg gut leben und arbeiten können. Deshalb setzen wir uns ein für

- viele neue und bezahlbare Wohnungen,
- Klimaschutz, saubere Luft, weniger Lärm, attraktive öffentliche Parks und Grünflächen,
- Investitionen in gute und gebührenfreie Kitas, Schulen und Hochschulen,
- den Bau von Radwegen und die Sanierung der Straßen,
- das größte Ausbauprogramm für U- und S-Bahnen seit Jahrzehnten.

Mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern Hamburgs, möchte ich darüber sprechen, was weiter in unserer Stadt getan werden muss.

Am Dienstang, den 18. November bin ich in Ihrem Bezirk Harburg: 19.30 Uhr, ELBCAMPUS Hamburg, Zum Handwerkszentrum 1.

An diesem Abend stehen auch Ihre Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, Jasmin Janzen und Matthias Czech sowie die Kandidierenden Oksan Karakus und Clauda Loss für ein Gespräch zur Verfügung. Kommen Sie vorbei!

Ihr
Peter Tschentscher

Harburger Gespräch: Populismus - Demokratie in der Krise?

Populistische Bewegungen und Parteien, vor allem aus dem rechten Spektrum, sind in vielen Demokratien auf dem Vormarsch, beeinflussen erheblich das politische und gesellschaftliche Klima, verändern Sprachgewohnheiten. Gelangen sie in Regierungsverantwortung, geraten demokratische und rechtsstaatliche Strukturen unter Veränderungsdruck, brechen Tabus. Gleichzeitig wachsen Unzufriedenheit, Angst und Zukunftssorgen in der Bevölkerung, die Parteienlandschaft ist im Umbruch.

Wir freuen uns auf eine ausgewiesene Expertenrunde. Es nehmen Stellung und diskutieren:

Kultursenator Dr. Carsten Brosda
(Autor des kürzlich veröffentlichten Buches „Die Zerstörung: Warum wir für den gesellschaftlichen Zusammenhalt streiten müssen“)

Prof. Paula Diehl
Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

Matthias Iken
stellvertretender Chefredakteur Hamburger Abendblatt

Einige Diskussionspunkte:

• Was ist Populismus und wo liegen seine Ursachen? Ist er ein Symptom für eine Krise der repräsentativen Demokratie?
• Welche Rolle und Verantwortung haben die Medien und wie wirkt die digitale Öffentlichkeit?
• Wiederholt sich Geschichte?
• Wie kann der Herausforderung konkret begegnet werden - national und international?

Um Anmeldung wird gebeten bis zum 10.11.2019
SPD Hamburg-Harburg
Julius-Ludowieg-Str. 9
21073 Hamburg
Telefon (040) 77 24 82
Mail: harburg[at]spd-hamburg.de

Ausstellung: „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“

Im Rahmen der Harburger Gedenktage präsentieren Oksan Karakus, Christoph Holzer und Sigrid Waschull die Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ des Julius-Leber-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung. Ausstellungseröffnung ist am 29. Oktober im Foyer des Harburger Rathauses.

Straf- und Gewalttaten der rechten Szene haben in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen. Erst jüngst in Halle nach dem Angriff auf eine Synagoge mit rechtsextremistischem Motiv, bei dem zwei Menschen getötet worden sind. Rechtsextremismus ist vielerorts kein Randphänomen mehr und Rechtsextreme kommen nicht nur dann in die Schlagzeilen, wenn sie Gewalttaten verüben. Vielmehr zeigen Wahlerfolge rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien bei Wahlen, dass ihre erfolgreichen Bemühungen besonders bei Jugendlichen auf fruchtbarem Boden stoßen und sie diese für ihre menschenverachtende Ideologie modern verpackt gewinnen.

Harburger SPD beschließt Vorschläge für die Landesliste zur Bürgerschaftswahl 2020

HARBURG –Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung im Jägerhof am 30. September 2019 ihre 4 Vorschläge für die Landesliste der Hamburger SPD beschlossen.

Angeführt werden die Harburger Kandidatinnen und Kandidaten auf dem ersten Harburger Platz der Landesliste von ihrer stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksfraktion der SPD Claudia Loss, die sich in einer Kampfabstimmung deutlich gegen die Bezirksabgeordnete Benizar Gündogdu durchsetzte.

Keine Neuerungen gibt es auf den Harburger Plätzen 2 und 3 für die Landesliste. Den zweiten Harburger Platz erhielt der ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Frank Wiesner. Ihm folgt auf dem dritten Harburger Platz die Bürgerschaftsabgeordnete Doris Müller. Beide Kandidaturen waren unangefochten.

Um den vierten und letzten Harburger Platz auf der Landesliste der SPD gab es wieder mehrere Bewerber. Durchsetzen konnte sich letztlich schon im ersten Wahlgang der Hotelkaufmann und ehemalige Bezirksabgeordnete Sami Musa.

Die Vorschläge der Kreisdelegiertenversammlung müssen am 2. November 2019 auf der Landesvertreterversammlung der Hamburger SPD noch bestätigt werden.

SPD-Kandidaten im Wahlkreis 16 – Harburg Kern aufgestellt

HARBURG – Die SPD Harburg hat auf ihrer Wahlkreisvollversammlung für den Wahlkreis 16 – Harburg Kern im Feuervogel am Samstag, den 28. September 2019, den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher erneut als ihren Spitzenkandidaten für diesen Wahlkreis für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 aufgestellt.

Die Delegierten entschieden sich mit klarer Mehrheit für den 43-jährigen Marmstorfer, der der Bürgerschaft seit 2008 angehört. Schumacher ist seit zwei Jahren Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zuvor war er zwei Jahre lang Sprecher der Fraktion für Europa und von 2011 bis 2015 Vorsitzender der Härtefallkommission und Fachsprecher im Eingabenausschuss der Bürgerschaft.

Auf Platz 2 der Wahlkreisliste folgt ihm die Juristin Oksan Karakus, die sich gegen die Bürgerschaftsabgeordnete Birte Gutzki-Heitmann durchsetzte.

Vervollständigt wird die Liste auf Platz 3 durch den verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Bezirksfraktion Frank Wiesner aus Neuland sowie auf Platz 4 durch die ehemalige Vorsitzende der Bezirksversammlung Birgit Rajski aus Marmstorf.

Die SPD wird im Wahlkreis 16 – Harburg Kern also mit folgender Liste antreten:

1. Sören Schumacher - Marmstorf
2. Oksan Karakus - Harburg
3. Frank Wiesner - Neuland
4. Birgit Rajski - Marmstorf