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Aktuelles

17.06.2020

Neue Aufgaben für die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am 15. Juni 2020 ihren Vorstand gewählt und die Fachsprecher und die Vorsitzenden der SPD geleiteten Ausschüsse benannt. Die Verteilung von Aufgaben und fachliche Zuständigkeiten ist aus Harburger Sicht sehr erfolgreich verlaufen.

Sören Schumacher, Wahlkreisabgeordneter für Harburg, gehört wieder dem Fraktionsvorstand an. Außerdem ist er erneut Fachsprecher der SPD-Fraktion für Inneres geworden. Diesen Posten hatte er bereits 2017 übernommen. „Ich freue mich, dass ich für die SPD-Fraktion wieder mein Wissen und meine Kontakte nutzen kann, um Hamburg zu einer noch lebenswerteren und sichereren Stadt zu machen.“ Des weiteren ist Schumacher wie in den Jahren zuvor Mitglied im Europaausschuss, im Sportausschuss und Haushaltsausschuss.

Mit Claudia Loss übernimmt eine weitere Harburgerin die Aufgabe der Fachsprecherin. Sie koordiniert für die Fraktion die Arbeit zu den Themen Gesundheit und Pflege. „Ich fühle mich geehrt, dass mir die Fraktion diese wichtige Aufgabe übertragen hat. Eine besonders verantwortungsvolle Aufgabe, nicht nur in Zeiten von Corona.“ Außerdem wird sie im Kultur- und Medienausschuss tätig sein.

Matthias Czech, Wahlkreisabgeordneter für Süderelbe, ist wie in den Jahren zuvor Mitglied im Schulausschuss und im Verkehrsausschuss. Hinzugekommen ist der Stadtentwicklungsausschuss. Er sagte: "Ich freue mich, dass ich zusätzlich das Thema Stadtentwicklung bearbeiten kann. Mit dem neuen Magistralenkonzept werden sich viele Perspektiven für die Entwicklung der B73 ergeben, die wir hier diskutieren werden.

“Der neu gewählte Abgeordnete Sami Musa wird im Europaausschuss, im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss, im Eingabenausschuss und im Wissenschaftsausschuss mitarbeiten.

10.06.2020

Harburger SPD-Abgeordnete bei der Bürgermeisterwahl – Harburgerin Melanie Leonhard bleibt Sozialsenatorin

Am Mittwoch, den 10. Juni, wurde Dr. Peter Tschentscher erneut von den Mitgliedern der Hamburgischen Bürgerschaft mit allen 87 Stimmen der Koalition von SPD und Grünen zum Ersten Bürgermeister gewählt. Zu diesem hervorragenden Ergebnis gratulieren die vier Harburger SPD-Abgeordneten Sören Schumacher (Wahlkreisabgeordneter Harburg), Matthias Czech (Wahlkreisabgeordneter Süderelbe), Claudia Loss und Sami Musa (beide über die Landesliste gewählt). Dieses Mal waren alle Abgeordneten persönlich im Festsaal des Rathauses, der nötige Abstand zwischen allen Teilnehmern wurde durch die Installation von Plexiglas-Wänden ermöglicht.

Die Bestätigung der Senatorinnen und Senatoren war ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung. Die Landesvorsitzende der SPD Hamburg Dr. Melanie Leonhard wird auch zukünftig als Sozialsenatorin für die Themen Arbeit, Soziales, Familien und Integration zuständig sein. Darüber hinaus wird die Harburgerin von nun an auch für das Themenfeld Gesundheit zuständig sein und Hamburg mit Geschick und Strategie durch die kommenden Corona-Herausforderungen lenken.

Nach der Annahme des Koalitionsvertrages sind nun mit der Wahl des Bürgermeisters und der Ernennung des Senats weitere wichtige Schritte getan, um auch die politische Arbeit in der neuen Legislaturperiode in den Regelbetrieb zu überführen. Auch die Harburger SPD-Abgeordneten warten mit großer Vorfreude auf ihre neuen Aufgaben, bei denen sie – wie im Wahlkampf versprochen – die ganze Stadt im Blick haben werden.

09.05.2020

Erinnerung an den Tag der Befreiung

Freitag Nachmittag haben Mitglieder der SPD Harburg in der Fußgängerzone eine Bodenzeitung platziert und Vorbeischlendernde eingeladen, ihre Gedanken zum 8. Mai - Tag der Befreiung zu formulieren.

Wie man erkennen kann, sind sehr viele Gedanken zusammengekommen, was dazu geführt hat, dass viele interessiert stehen bleiben und mit uns tolle Gespräche geführt haben.

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07.05.2020

8. Mai - Tag der Befreiung | #NieWiederKrieg #NieWiederFaschismus #8Mai

Harburg. Am 8. Mai 2020 jährt sich zum 75. Mal der Tag der Befreiung vom Faschismus, der auch das Ende des Zweiten Weltkriegs auf europäischem Boden markiert.

Das Elend, das der Nationalsozialismus anrichtete, war unermesslich. Über 60 Millionen Menschen starben, mehr als sechs Millionen europäische Juden wurden ermordet. Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle und politisch Andersdenkende wurden systematisch verfolgt und getötet und weite Teile Europas wurden zerstört, 17 Millionen Menschen waren zum Kriegsende verschollen.

Der 8. Mai 1945 war damit nicht nur ein tiefer Einschnitt in die deutsche Geschichte, sondern vor allem eins: der Tag der Befreiung von der Grausamkeit des Nationalsozialismus.

Die Befreiung ist ein historischer Verdienst, den es zu würdigen gilt. Nicht zuletzt, weil es immer wieder Parteien und Organisationen gibt, die unsere Demokratie in Frage stellen und das menschenverachtende und rassistische Regime des Nationalsozialismus verherrlichen oder gar verharmlosen, wie es jüngst in Harburg zum 1. Mai passieren sollte.

Der 8. Mai mahnt uns daher auch an die Gefahren von übersteigertem Nationalismus und Populismus, von Hetze, Hass und Gewalt, wie wir in Chemnitz, Halle oder Hanau erleben konnten.

Die Schrecken des Nationalsozialismus dürfen in unserer Erinnerung nicht verblassen, auch nach 75 Jahren nicht. Und vergessen sollten wir auch nicht: Dieses Regime wurde von breiten Bevölkerungsschichten getragen und unterstützt. Je weniger Zeitzeugen am Leben sind, die uns von den Gräueltaten berichten können, desto wichtiger ist es, dass wir erinnern. Denn Frieden und demokratische Mitbestimmung sind keine Selbstverständlichkeit und müssen täglich verteidigt werden.

Die SPD Harburg wird daher den 8. Mai 2020 zum Anlass nehmen und in der Zeit von 15-17 Uhr in der Lüneburger Straße/Höhe Lüneburger Tor eine Bodenzeitung auslegen, auf der alle Harburgerinnen und Harburger eingeladen sind, Ihre Gedanken und Solidarität mit den Opfern des Nationalsozialismus und Faschismus zum Ausdruck zu bringen.

Lassen Sie uns gemeinsam zeigen, dass es in Harburg keinen Raum für Rechtsextremismus und Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Fremdenhass, Intoleranz und Ignoranz gibt.

Lassen Sie uns gemeinsam zeigen, was unser Harburg so lebenswert macht: Offenheit, Toleranz und Vielfalt.

30.04.2020

Am 1. Mai Online gehen anstatt auf die Straße - Aufruf der SPD Harburg zum 1. Mai

Die SPD Harburg ruft traditionell zur Teilnahme an den Maifeierlichkeiten der Gewerkschaften in Harburg auf. Der 1. Mai in Harburg war für die Harburger SPD schon immer ein wichtiges Ereignis. Sie hat die Demonstrationszüge und Kundgebungen des DGB Harburg stets unterstützt, denn neben der Großveranstaltung in Hamburg gab es immer auch einen Demonstrationszug des DGB Harburg gemeinsam mit Parteien und Verbänden zum 1. Mai. In den letzten Jahren führte dieser vom Sand zum Rieckhof und stets fanden sich einige 100 Teilnehmer zur Demonstration ein.

In diesem Jahr hat die Corona-Pandemie hier für einige Veränderungen gesorgt. Durch die Kontaktbeschränkungen sind in diesem Jahr ein Demonstrationszug und eine Kundgebung nicht möglich. Frank Richter, Kreisvorsitzender der SPD Harburg dazu: „Wir stehen voll hinter den Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen des Hamburger Senats, um die Corona Pandemie einzudämmen und Menschenleben zu schützen. Deshalb ist ein Maiumzug in diesem Jahr nicht möglich. Statt wie in den letzten Jahren mit unserem Wahlspruch „Raus zum 1. Mai“ fordern wir deshalb: „Am 1. Mai Online gehen anstatt auf die Straße - nutzt die Online-Angebote des DGB, um Eure Solidarität zu zeigen.“

15.04.2020

Bezirksamt Harburg ist gut aufgestellt für die aktuelle Situation

HARBURG - Im Hauptausschuss der Bezirksversammlung Harburg am Dienstag, den 14. April 2020 haben Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen und ihr Stellvertreter Dierk Trispel den anwesenden Mitgliedern des Ausschusses einen ausführlichen Bericht über die aktuelle Aufstellung des Bezirksamtes und insbesondere des Gesundheitsamts gegeben. Im Bezirksamt sind derzeit etwa 70% der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit mobilen Geräten ausgestattet und arbeiten überwiegend im Home Office. Das Gesundheitsamt wird derzeit personell erheblich verstärkt und so strukturiert, dass einzelne Teams unabhängig voneinander arbeiten und das Gesundheitsamt arbeitsfähig bleibt, auch wenn einzelne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erkranken sollten. Zudem hat das Gesundheitsamt durch die Ärzte des schulmedizinischen Dienstes sowie des arbeitsmedizinischen Dienstes und durch abgeordnete Ärzte des medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) eine gute personelle Ausstattung mit ärztlichem Personal, so dass die Arbeit des Gesundheitsamtes jederzeit gewährleistet ist.

Geleitet wird das Amt während der urlaubsbedingten Abwesenheit des Amtsleiters Dr. Wegner durch dessen Stellvertreterin Frau Dr. Unger, einer erfahrenen Ärztin, die während dieser Zeit auch in Vollzeit tätig ist.

10.04.2020

Positive Signale für einen Quartiersbus für Marmstorf und Langenbek

Quartiersbus

Noch unmittelbar vor dem Corona-bedingten Shutdown hatte die SPD-Bezirksfraktion einen Antrag zur Bussituation in Marmstorf und Teilen von Langenbek in die Bezirksversammlung eingebracht, der noch in der Februarsitzung beschlossen wurde.

So weist in Marmstorf insbesondere der südöstlich des Dorfkerns befindliche Siedlungsbereich (Hitzenbergen / Garbersweg) sehr lange Wege zu einer Bushaltestelle (bis zu 1,4 km) auf. Auch in Langenbek werden die Fußwege weit, wenn man nicht in der Nähe der Winsener Straße oder Gordonstraße wohnt. Dies gilt auch für Menschen, denen das Laufen schwerfällt, wie beispielsweise Bewohner und Bewohnerinnen des Altenheims am Frankenberg. Da die vorhandenen Straßen oft nicht so breit sind bzw. auch von Pkw zugeparkt sind, wäre dort der Einsatz von normalen Bussen nur schlecht möglich. Auch ist die Nachfrage möglicherweise als nicht so groß einzuschätzen.

09.04.2020

Hundeauslaufzone im Heimfelder Gehölz bleibt erhalten

Nachdem die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) zum Jahreswechsel mitteilte, dass beabsichtigt sei, ein neues Naturschutzgebiet im Heimfelder Gehölz auszuweisen, das die beliebte Hundeauslaufzone einschließen sollte, hatte die SPD-Bezirksfraktion umgehend reagiert und im Januar einen Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht, mit dem Ziel, die Hundeauslaufzone zu erhalten. Nach dem in der Januarsitzung der Bezirksversammlung beschlossenen Antrag sollte die BUE die Hundeauslaufzone entweder im Naturschutzgebiet sichern oder darauf verzichten, den Bereich der Hundeauslaufzone in das Schutzgebiet zu integrieren.

Nun hat die BUE in ihrer Antwort auf den Antrag mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, die Hundeauslaufzone im Naturschutzgebiet zu sichern. Deshalb sei auch in § 3 Abs. 2 Nr. 8 der Verordnung zur Sicherstellung des geplanten Naturschutzgebiets Heimfelder Holz eine entsprechende Regelung aufgenommen, die dann auch bei einer Unterschutzstellung die Fläche dauerhaft sichern soll.

25.03.2020

Moin Harburg mit Frank Richter und Sören Schumacher - Politik in Zeiten des Coronavirus [Video]


Frank Richter (Vorsitzender der SPD Bezirksfraktion Harburg) und Sören Schumacher (SPD Bürgerschaftsabgeordneter aus Harburg) führen ein kurzes Gespräch über Politik in Zeiten des Coronavirus.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Frage, wie sich die Bezirkspolitik derzeit organisiert.

15.03.2020

100 Jahre „Harburger Blutmontag“ [Video]

Kranzniederlegung zum Andenken an die mutigen Arbeiter aus Harburg, die mit ihrem Einsatz die Demokratie in der jungen Weimarer Republik verteidigt haben.

Gedenkrede zum Kapp-Putsch durch den Vorsitzenden der SPD Harburg Frank Richter.